Archiv der Kategorie 'Neonazis und extreme Rechte'

Solidarität mit Flüchtlingen in Essen-Frintrop!

Für kommenden Mittwoch, den 2. September, ruft die Antifa Essen Z zu einer antirassistischen Solidaritätskundgebung für Flüchtlinge im Essener Stadtteil Frintrop auf. Hintergrund sind die rassistischen Versammlungen und Aufmärsche der letzten Wochen, die sich gegen die Bewohner des Flüchtlingsheims in der ehemaligen Walter-Pleitgen-Schule richten.

02.09.2015 | Frintroper Markt Essen | 19:00 Uhr

Wir unterstützen das Anliegen und dokumentieren im Folgenden den Aufruf:

Vielerorts finden derzeit rassistische Mobilisierungen gegen Flüchtlingsunterkünfte statt. Die Zahl der Anschläge und Übergriffe ist in den vergangenen Monaten massiv angestiegen. Seitdem im Jahr 2013 die ehemalige Walter-Pleitgen-Schule als Notunterkunft für ca. 100 Asylbewerber umfunktioniert wurde, formierten sich auch in Essen-Frintrop rechte Bürgerinitiativen. Die Lage hat sich in den letzten Wochen bedrohlich zugespitzt.

Im September 2013 wurde bekannt, dass die Stadt Essen eine neue Behelfsunterkunft für Flüchtlinge in einer ehemaligen Schule im Stadtteil Frintrop einrichten will. Anwohner initiierten daraufhin eine Kampagne gegen dieses Vorhaben und sammelten innerhalb weniger Tage über 1.000 Unterschriften gegen die neue Flüchtlingsunterkunft.

Am 7. September 2013 beteiligten sich rund 40 NPD-Anhänger an einer Kundgebung unter dem Motto “Asylantenflut stoppen” auf dem Frintroper Markt. An einer Informationsveranstaltung, zu der die Stadtverwaltung am 11. September 2013 eingeladen hatte, nahmen rund 200 Menschen teil. Auch hier waren Vertreter der Essener NPD anwesend, die in Diskussionsbeiträgen versuchten, die bei Teilen des Publikums vorhandenen Ressentiments gegen Flüchtlinge weiter anzuheizen. Insgesamt war die Stimmung auf der Veranstaltung angespannt, fremdenfeindliche Positionierungen und plumpe Vorurteile dominierten die Diskussion. Auch die rechtspopulistische Partei PRO NRW hatte am 5. Oktober 2013 versucht, die Stimmung gegen die neue Behelfsunterkunft in Frintrop anzuheizen.

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10 Years later… Zum Stand der Dinge in Dortmund

Am 28. März 2015 jährt sich der Mord an Thomas »Schmuddel« Schulz zum zehnten Mal. Der Punk wurde am Ostermontag 2005 durch den Neonazi Sven Kahlin in der U-Bahn Haltestelle Kampstraße erstochen, nachdem »Schmuddel ihn aufgrund seiner rechten Bekleidung zur Rede gestellt hatte. Seitdem finden jährlich durch AntifaschistInnen organisierte Gedenkdemonstrationen gegen rechte Gewalt statt. Auch in diesem Jahr wird am Todestag von »Schmuddel« eine Demonstration stattfinden, um auf rechte Gewalt aufmerksam zu machen. Nachdem die Partei »Die Rechte« in den Dortmunder Stadtrat sowie mehrere Bezirksvertretungen einziehen konnte, fühlen sich die Neonazis wieder bestätigt in ihrer Politik.

Dieser Text ist der Versuch einer neuen Bestandsaufnahme. Wir wollen darstellen, was sich seit dem Mord an Thomas Schulz geändert hat – sowohl in Bezug auf die Neonazi-Szene als auch bezüglich der radikalen Linken in Dortmund.
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Nach Nazi-Fackelmarsch vor Flüchtlingsunterkunft – Antifa-Kundgebung gegen die Brandstifter

Kommt zur Kundgebung: Samstag, 7. Februar, 18 Uhr, Katharinentreppen, gegenüber des Hauptbahnhofs

In Eving sind am Freitagabend Neonazis mit brennenden Fackeln vor eine Unterkunft für Geflüchtete gezogen. Sie warfen mit Knallkörpern und skandierten Parolen gegen die Menschen, die dort nach einer Flucht vor Krieg und Not untergebracht sind.

Die Aktion beweist einmal mehr, dass Gewalt, Vertreibung und Vernichtung Kern der neonazistischen Politik sind. Sie versuchen, sich in eine historische Linie mit den Fackelmärschen der SA und dem deutschen Mob zu setzen, der in den 90er Jahren Unterkünfte für Geflüchtete und Häuser von migrantischen Familien anzündete.

Die Ankündigung der Polizei, man wolle den Neonazis „auf den Füßen stehen“, wurde am Freitagabend nicht umgesetzt. Obwohl bekannt ist, dass sie sich seit Wochen auf die Einrichtung in Eving eingeschossen haben, und obwohl die Rechten unmittelbar vor dem Fackelmarsch Flyer im Stadtteil verteilt haben, hat die Polizei es nicht verhindert, dass sie mit Fackeln bis vor die Tür der Unterkunft zogen.

Wir erwarten nicht, dass Polizei oder Behörden dieses Problem lösen. Die Geflüchteten, die von denselben Behörden mit Abschiebung und Repressalien bedroht sind, können den offiziellen Stellen erst recht nicht vertrauen. Unsere Antwort ist deshalb: Solidarität mit den Geflüchteten.

Das heißt:
Antifaschistisches Handeln gegen die Bedrohung durch die Neonazis!

via AA170

Nazis verlegen Kundgebung vor, Protest findet trotzdem statt.

Eine für den 3. Januar von der Partei „Die Rechte“ in der Nordstadt angekündigte Kundgebung zog die Partei um ganze zwei Stunden vor. Einer der Gründe hierfür dürfte der in dem Viertel zu erwartende Gegenprotest gewesen sein. So gelang es bereits am 21.12. eine Kundgebung der Neonazis dort komplett zu verhindern, dazu beigetragen haben direkte Aktionen autonomer AntifaschistInnen und friedliche Blockaden des „BlockaDO-Bündnis“. „Die Rechte“ sagte daraufhin eine weitere Kundgebung für diesen Tag in Dortmund-Hörde ab. Dort konnte die jüdische Gemeinde Dortmund somit ihr Chanukka-Fest ohne rechte Provokation feiern.

Nur sechs Tage später zogen die Neonazis erneut am Kundgebungsort, dem „Platz der Nationen“, auf. Dieses Mal aber komplett unangekündigt und in extrem dezimierter Form, erzählten und langweilten sich gegenseitig mit ihren Redebeiträgen. Die Polizei tat dabei ihr Bestes und schirmte die Neonazis gegen den spontanen Portest von knapp 50 AntifaschistInnen ab.

Die nun für den 3. Januar angekündigte Demonstration sollte ursprünglich um 16:00 Uhr auf dem „Platz der Nationen“ an der Münsterstraße/Mallinckrodtstraße beginnen. Bereits um 13:30 Uhr, also mehr als zwei Stunden eher als angekündigt, erreichten die ersten Nazis den Kundgebungsplatz. Begleitet wurden sie von mehreren Hundertschaften, zeitgleich bezogen Einsatzfahrzeuge der Poliezi in der ganzen Nordstadt Stellung. Die Kundgebung fand mit knapp 50 TeilnehmerInnen dann abgeschirmt von der Polizei bei schlechtem Wetter statt. Die Nazis feiern sich indes für diesen Schachzug, sollten sich aber überlegen, woran es liegt, dass sie nur unter massiver Polizeipräsenz und heimlich geänderten Uhrzeiten demonstrieren können. Über 200 AntifaschistInnen protestieren dagegen.

Im Anschluss an die Kundgebung kam es bei der Abreise der Neonazis am Hauptbahnhof zu Auseinandersetzungen, mindestens ein Nazi wurde daraufhin festgenommen. Eine Spontandemonstration gegen Antisemitismus, im Stadtteil Dorstfeld, wurde indes von der Polizei nicht genehmigt.

10 years later… 28.03.2015

antifa-demo-dortmund Nächstes Jahr am Samstag, dem 28.03.2015, ist der 10. Todestag von von Thomas „Schmuddel“ Schulz. 2005 wurde der Punk in der Dortmunder Innenstadt von dem Neonazi Sven Kahlin ermordet. Sven Kahlin erstach Thomas Schulz, nachdem dieser rechte Parolen nicht unkommentiert ließ. Seitdem finden jährlich durch AntifaschistInnen organisierte Gedenkdemonstrationen gegen rechte Gewalt statt. Dieses Jahr zogen in diesem Rahmen über 500 Menschen nach Dorstfeld, dem Stadtteil, den die Nazis seit Jahren für sich beanspruchen wollen.

Sichtlich überfordert mit der Situation, versuchten die Nazis die DemoteilnehmerInnen durch Fotografieren zu provozieren, was aber nichts daran änderte, dass die Demonstration ungehindert durch Dorstfeld laufen konnte, um auf die dortigen rechten Strukturen hinzuweisen und an die Opfer rechter Gewalt zu erinnern.

Da getroffene Hunde bekanntlich bellen, haben Nazis der Partei „Die Rechte“ Dortmund nun eine Demonstration von ihrer aktuell nicht nutzbaren Parteizentrale in Huckarde nach Dorstfeld angemeldet. Dort soll zusätzlich ein RechtsRock-Konzert stattfinden, für welches der Hamburger Parteigründer von „Die Rechte“, Christian Worch, verantwortlich zeigt. Ob es den Nazis damit gelingen wird zu verhindern, dass wieder mehrere Hundert bis 1000 AntifaschistInnen in Dorstfeld demonstrieren, ist jedoch fraglich. Vielmehr scheint dies ein Versuch zu sein, der eigenen Szene wieder mal etwas zu „bieten“ und gleichzeitig die Opfer rechter Gewalt zu verhöhnen.

Vonseiten Dortmunder AntifaschistInnen ist bereits seit längerem klar, dass der Tag eine große Rolle spielen wird. Die Vorbereitungen für ein würdiges Erinnern, auch mit der Möglichkeit, effektiv gegen die Dortmunder Nazistrukturen vorzugehen, laufen bereits. Die offizielle Mobilisierung wird Anfang Januar starten.

10 years later… Kein Vergeben – Kein Vergessen. Rechte Strukturen zerschlagen!

28.03.2015 | Dortmund | Antifa-Action | #nonazsido

Anti-israelische Demonstration in Dortmund

Für eine größere Ansicht der Bilder: Rechtsklick und „Grafik anzeigen“

Palästina_Demo_1Es ist mal wieder so weit: Seit Israels militärischem Gegenschlag als Antwort auf die Ermordung dreier israelischer Jugendlicher und hunderten Raketenabschüssen auf die israelische Zivilbevölkerung durch die Hamas häufen sich auch im Ruhrgebiet die Anmeldungen Anti-israelischer Demonstrationen. In Dortmund zogen am Samstagnachmittag ca. 1500 Menschen, darunter Aktivisten aus der Friedensbewegung, durch die Innenstadt und demonstrierten gegen Israel. Dass es dabei nicht um den Wunsch nach Frieden im Nahen Osten ging, sondern einzig und allein darum, den israelischen Staat zu denunzieren, zeigten Plakate mit Aufschriften wie „Stop Juden“, „Stoppt den Holocaust in Israel“ oder durchgestrichenen Davidsternen, welche die DemonstrantInnen bei sich trugen.

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Vortrag am 24.06. : Zwei Jahre NSU

In Kooperation mit der Grünen Jugend Dortmund, der Mobilen Beratung Arnsberg, dem “Nordpol” sowie dem EU-Projekt “Jugend in Aktion” organisieren wir am 24. Juni 2014 eine Vortragsveranstaltung mit der unabhängigen Beobachtungsstelle “NSU Watch”:

NSU-Flyer-2014
Flyer

Zwei Jahre NSU

Seit gut einem Jahr läuft vor dem Oberlandesgericht München der Prozess gegen Beate Zschäpe und vier mutmaßliche Helfer aus der Neonazi-Szene, denen die Beteiligung an den Mordtaten des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) vorgeworfen wird. Der NSU hat die größte rechtsterroristische Mordserie in der Geschichte der Bundesrepublik begangen. (mehr…)

Neonazi Timo E. verurteilt

Am 18. Dezember wurde der Dortmunder Neonazi Timo E. vor dem Amtsgericht Dortmund wegen Beleidigung für schuldig gesprochen. Er soll einen dreiseitigen Aufsatz über die antisemitische Hetzschrift „Die Protokolle der Weisen von Zion“ schreiben und diesem den Richter erläutern.

Das Gericht sah es am vergangenen Mittwoch als erwiesen an, dass er im November 2011 in Bochum-Langendreer eine Frau aus der linken Szene als „Antifa- und Judenschlampe“ titulierte. Zudem soll er das Haus der Aktivistin anschließend mit Eiern beworfen haben. Der zu schreibende Aufsatz soll binnen eines Monats dem Richter vorliegen und von E. zufriedenstellend erläutert werden. Andernfalls droht ihm ein Monat Jugendarrest. Zuletzt war er nach dem Rufen von Nazi-Parolen im Jahr 2011 zu einem sozialen Trainingskurs verurteilt worden. Die Dortmunder Staatsanwaltschaft soll zudem schon die nächste Anklage gegen den Jung-Nazi vorbereitet haben.

Antifa-Café am 23.12.

Das Dortmunder Antifa-Café findet am kommenden Montag, dem 23.12., zum zweiten Mal statt. Im Anschluss an die Proteste gegen die Nazi-Kundgebung erwarten euch in den warmen Räumlichkeiten des Nordpol Glühwein, Punsch und ein Überraschungsfilm.

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Gemeint sind wir alle! Gegen die Nazikundgebungen am 23.12.

Am 23.12. wollen sich die Dortmunder Neonazis der Partei »Die Rechte« erneut als Wanderzirkus versuchen und dabei die Aktionsformen des verbotenen “NWDO” wieder aufgreifen: Einen Tag vor Heiligabend soll es “direkt vor die Haustür” gehen, um engagierte Politiker_innen in ihrem Wohnumfeld einzuschüchtern. Die Dortmunder Neonazi-Szene zeichnete sich schon immer durch ein aggressives Vorgehen gegen “politische” Gegner aus, was unter anderem zum Verbot des “NWDO” führte. Die Liste ist lang: Auf Häuserwände gesprühte Mordaufrufe, Angriffe auf Parteibüros und Vereinshäuser, Beschädigungen von Autos, verbale sowie körperliche Angriffe auf Antifaschist_innen aller Couleur, was unter anderem zur Vertreibung einer Familie aus Dortsfeld führte.

Antifaschistische Kundgebung um 15 Uhr an der Tewaagstraße Ecke Karl-Liebknecht-Straße

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