Archiv der Kategorie 'Kurzmeldungen'

Nazidemonstrationen ohne Erfolg

Es sollte die „heiße Phase“ der Mobilisierung eingeläutet werden: Mit zwei Versammlungen am letzten Mai-Wochenende wollten Dortmunder Neonazis auf ihren Aufmarsch zum „Tag der deutschen Zukunft“ am 4. Juni aufmerksam machen. Den TeilnehmerInnenzahlen nach zu urteilen, konnte dabei jedoch nicht von großem Interesse gesprochen werden.

Am Freitagabend hatten sich knapp 30 Neonazis an den Katharinentreppen in der Innenstadt zu einer „Mahnwache“ versammelt. Dort hielten sie Reden und spielten Musik ab. Die verteilten Flyer wurden von vorbeilaufenden PassantInnen nur wenig angenommen. Von zwei Neonazis mussten sich einer Personalienfeststellung der Polizei unterziehen – unter anderem wegen Beleidigung.

Am Samstag, den 28. Juni, hatten dann die beiden „Die Rechte“-Kreisverbände aus Dortmund und Hamm kurzfristig zu einer Demonstration in Hamm aufgerufen. Mit 52 teilnehmenden Neonazis an der Zahl konnte bei dem Aufmarsch allerdings kein Erfolg eingefahren werden. Über 70 AntifaschistInnen versammelten sich gleichzeitig zu einer Gegenkundgebung und konnten mehrmals lautstark gegen den Naziaufmarsch protestieren.

So drängt sich weiterhin der Eindruck auf, dass die Dortmunder Neonaziszene an Kraft verliert. Wurde in den vergangenen Jahren bei ähnlichen Großaufmärschen in den Vorwochen noch ein weitaus aufwendigeres Programm aufgefahren, so lassen sich mittlerweile anscheinend nur noch mit Mühe entsprechende Aktionen organisieren. Ein Zusammenhang besteht vermutlich mit dem stetigen Rückzug ehemaliger Führungskader sowie einigen Hafturteilen gegen Dortmunder Neonazis (Daniel Grebe, Christoph Drewer).

Dem Mob entgegentreten – Reaktionäre Ideologien bekämpfen. Am 7.12. nach Duisburg!

Für Montag, den 7. Dezember rufen antifaschistische Gruppen aus NRW zu einer Antifa-Demo in Duisburg auf. Seit fast einem Jahr finden dort nun jeden Montag Aufmärsche des lokalen „Pegida“ Ablegegers statt, die bisher mehr oder weniger störungsfrei über die Bühne gehen konnten. Mit einer größeren Gegenaktion soll dieser Zumutung etwas entegegen gesetzt werden.

Duisburg wird dabei wöchentlich von rechten Hooligans, Neonazis und „besorgten“ Deutschen in NRW als Aufmarschort für die bundesweite „Pegida“ Bewegung genutzt. Bis zu 300 Rechte versammeln sich so jeden Montag am Duisburger Hauptbahnhof.

Es darf für uns als radikale Linke allerdings nicht einfach dabei bleiben, den Kampf nur gegen die TeilnehmerInnen von „Pegida“ und Co. zu führen, sondern ebenso eine kritische Auseinandersetzung mit den reaktionären und fundamentalistischen geprägten Auslegeungen des Islams zu suchen. Dazu gehört auch die Aufgabe, eine emanzipatorische Kritik an den Weltmachtsphantasien und Terroranschlägen der Islamisten zu formulieren und die notwendinge Diskussion nicht rassistischen Bewegungen zu überlassen. Im Übrigen ist dies kein Widerspruch: Denn Neonazis und Islamisten sind sich näher als sie selber glauben: Apokalyptische Visionen, Antisemitismus und völkische Ideologie sind nur einige Überschneidungen beider Gruppen.

Wenn uns an der Freiheit gelegen ist, welche der „IS“ im „Westen“ sieht, sollten wir als radikale Linke alles dafür tun, diese Freiheit zu definieren und für sie zu kämpfen. Auch wenn wir uns eine befreite Gesellschaft jenseits von Staat, Kapital und Nation wünschen und die bürgerliche Gesellschaft zwar zweifelsfrei falsch eingerichtet ist, so sind dennoch die Errgungeschaften eben dieser vor den Feinden der Freiheit zu verteideigen.

Solidaritätsbekundungen und Aktionen mit den KämpferInnen der Peshmerga und YPG in Teilen Syriens und Kurdistans sind dabei ebenso nett gemeint und mitunter wichtig, werden das Problem aber auf Dauer auch nicht lösen können. Was es braucht, ist daher eine Kritik und Aktionsform, die sowohl rechte als auch islamistische Strömungen, als das benennt was sie sind: Feinde der Freiheit und der Emanzipation, die es zu bekämpfen gilt!


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Neonazi Daniel Grebe verurteilt

Das Amstgericht Dortmund hat am 26. November 2015 den Neonazi Daniel Grebe zu einer Haftstrafe von 22 Monaten ohne Bewährung verurteilt. Grund hierfür waren zwei Straftaten, die Grebe zur Last gelegt wurden: So hatte er bei dem sogenannten „Rathaussturm“, bei dem Neonazis am Abend der Kommunalwahl 2014 versuchten, gewaltsam in das Dortmunder Rahthaus zu gelangen, eine Glaschflasche auf einen Politiker der Piratenpartei geschleudert. Zum anderen soll er in der Silvesternacht 2014/15 einen Böller auf Streifenpolizisten geworfen haben.

Da Daniel Grebe bei der Tat an Silvester unter Bewährungsauflagen stand und bereits wegen Körperverletzung im Kontext einer Neonazisdemonstration in Dresden 2011 einschlägig vorbestraft war, konnte das Gericht keine strafmildernden Umstände erkennen. Auch sein Bewährungshelfer stellte ihm keine günstige Sozialprognose aus.

Daniel Grebe wohnt seit 2012 in Dortmund-Dorstfeld und sitzt für die Partei „Die Rechte“ in der Bezirksvertretung Scharnhorst. Neben den Gewalttaten fiel Grebe häufig als Ordner oder Redner auf Naziaufmärschen auf. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

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200 Menschen demonstrieren gegen rechte Gewalt

DemospitzeNach zwei Naziangriffen auf Migrant_innen am vergangenen Wochenende haben gut 200 Antifaschist_innen heute Abend im Dortmunder Stadtteil Eving gegen rechte Gewalt demonstriert. 

Die Demonstration führte über die Friesenstraße und das umliegende Viertel. Einer der rassistisch motivierten Überfälle vom vergangenen Wochenende hatte hier stattgefunden. Laut der Polizeimeldung hatten sechs polizeibekannte Neonazis vier Passanten nach ihrer Nationalität gefragt und waren dann mit Flaschen und einem Baseballschläger auf sie losgegangen. Auch ein Messer hatten die Angreifer dabei. 

Und auch sonst ist der Ort des Überfalls kein Zufall – bereits seit Monaten legen die Neonazis einen Schwerpunkt ihrer Aktionen auf den Stadtteil. Im Fokus der rechten Hetze stehen die neu errichteten bzw. geplanten Unterkünfte für Asylsuchende. Mit zahlreichen Kundgebungen und auf Bürgerversammlungen versuchten die Neonazis im Stadteil Stimmung gegen die Geflüchteten zu machen. Mehrere Neonazis leben in dem Stadtteil, immer wieder tauchen rechte Schmierereien im Straßenbild auf.  Einige weiterführende Informationen zu den Neonazis in Eving finden sich in diesem Artikel.

Transparente

Auch Rechte hatten eine Kundgebung am Evinger Markt abgehalten – diese hatten sie aber so gut geheim gehalten, dass es nur knapp mehr als ein Dutzend von ihnen dorthin schaffte. Eine größere Menge wartete am Haus des Neonazis Sascha Rudloff in der Schwarzenbergstraße/Ecke Friesenstraße, um die dort vorbeiziehenden Antifaschist_innen zu bepöbeln und zu fotografieren. Rudloff hatte bei der Kommunalwahl 2014 als Direktkandidat der Partei “Die Rechte” für die Bezirksvertretung kandidiert. Für einen Sitz hatte es damals aber nicht gereicht. 

Antifa-Demo am 31.10: Rechter Gewalt entgegentreten!


Am vergangenen Wochenende verübten Neonazis mindestens zwei rassistische Angriffe in Dortmund. In der Nacht zum Samstag schlugen die Rassisten in der Innenstadt zu, nachts darauf im nördlichen Stadtteil Eving, nachdem sie vorher dort aufmarschiert waren. Wir werden diese Angriffe nicht hinnehmen und rufen zusammen mit der Autonomen Antifa 170 für den 31. Oktober zu einer Demonstration gegen rechte Gewalt in Dortmund-Eving auf.

Der Stadtteil steht seit Monaten im Fokus der Neonazis um die Partei “Die Rechte”. Immer wieder marschieren sie hier gegen Unterkünfte für Asylbewerber_innen auf. Im Februar zogen sie mit Fackeln und Böllern ausgerüstet vor eine der Unterkünfte und randalierten dort. Regelmäßig tauchen rechte Schmierereien und Aufkleber im Stadtteil auf – die Neonazis versuchen sich im Raumkampf.

Gleichzeitig versuchen die Neonazis eine für bürgerliche Rassist_innen anschlussfähige Politik zu formulieren. Auf den Bürgerversammlungen zur Information über neue Unterkünfte ist es ihnen anfangs gelungen, eine Stimmung zu schaffen, in der rassistische Anwohner_innen sich motiviert fühlten mitzuhetzen. Sie positionieren sich mit ihrer stumpfen Forderung nach Abschiebung aller Asylbewerber_innen als Vertreter_innen des rassistischen Mobs, der sich in Dortmund zurzeit hauptsächlich in sozialen Netzwerken austobt. Ihr Ziel ist dabei klar, allerdings glücklicherweise auch in weiter Ferne: “Die Rechte” fühlt sich von den rassistischen Mobilisierungen in Sachsen und Thüringen inspiriert, wo Tausende gegen Geflüchtete hetzen. In Dortmund werden die Hetzer_innen aktuell zumindest von den Infoveranstaltungen ausgeschlossen, nachdem sie dort lange Zeit ungestört agitieren konnten.

Dass die Nazis sich aktuell in Eving organisieren ist kein Zufall. Bereits früher gab es hier mit der “Nationalen Front Eving” den Versuch, eine Neonaziorganisation zu etablieren, der aber nach zwei Jahren scheiterte. Auch in der Bezirksvertretung saß mit Sascha Rudloff bis zur letzten Kommunalwahl ein Vertreter der Partei “Die Rechte”.

Die Übergriffe vom Wochenende zeigen, dass die organisierten Neonazis sich wieder ermutigt fühlen, ihre Ideologie mit Gewalt auf der Straße durchzusetzen. Es wird Zeit, diesen Rassist_innen auf die Füße zu treten. Wir dürfen uns nicht einschüchtern lassen! Zeigt euch solidarisch! Kommt am Samstag um 18:00 zur U-Bahn-Haltestelle “Zeche Minister Stein”, um mit uns gegen rechte Hetzer_innen und Gewalttäter_innen zu demonstrieren.

Antifaschistische Union Dortmund
Autonome Antifa 170

Polizei versucht Naziaufmarsch zu verheimlichen

Erneut hat die Polizei Dortmund versucht, eine angemeldete Demonstration von Neonazis vor der Öffentlichkeit geheim zu halten. Schon vor einem Monat hatte die Polizei bei einer Nazikundgebung im Kreuzviertel eine ähnliche Strategie angewendet. Allerdings ging es damals nur um den genauen Ort, das generelle Verschweigen einer rechten Versammlung stellt hier eine neue Qualität dar.

Am Mittwoch (21. Oktober) machte der Blog Ruhrbarone darauf aufmerksam, dass ihnen Informationen zu einen entsprechenden Aufmarsch am 24. Oktober vorlägen. Bis zu diesem Zeitpunkt existierten weder vonseiten der Polizei, noch von den Dortmunder Neonazis Hinweise auf eine Demonstration, sodass hier der Verdacht nahe liegt, dass sich Polizei und Neonazis auf eine Geheimhaltungstaktik verständigt haben. Neu ist dieses Vorgehen nicht, schon in der Vergangenheit wurde so verfahren, um Gegenproteste möglichst klein zu halten.

Nachdem Medien über den möglichen Aufmarsch berichteten, sah sich die Polizei offenbar doch zu einer Veröffentlichung genötigt. In einer am frühen Abend herausgegebenen Pressemitteilung gab sie eine Versammlungsanmeldung durch die Partei „Die Rechte“ bekannt, die bereits vergangene Woche eingereicht worden sei. Wie sich nun herausstellte, startet der Naziaufmarsch um 14 Uhr an der U-Bahn-Haltestelle „Zeche Minister Stein“ im Stadtteil Eving. Nicht unweit hiervon befindet sich die Unterkunft für Geflüchtete, vor die im Februar rund 40 Neonazis mit Fackeln gezogen waren. Der Vorfall sorgte damals bundesweit für Aufsehen.

Es stellt sich daher die Frage, wieso die Polizei versucht, Neonazis in Eving aufmarschieren zu lassen, ohne die Öffentlichkeit davon in Kenntnis zu setzen. Wir rufen daher dazu auf, den Naziaufmarsch erst recht nicht störungsfrei über die Bühne gehen zu lassen.

Neonazis kündigen erneut Kundgebung gegen Flüchtlingsunterkunft an

Bereits am vergangenen Montag haben die Neonazis der Partei „Die Rechte“ eine Kundgebung gegen eine geplante Flüchtlingsunterkunft im Stadtteil Wickede abgehalten, nun wollen sie dies am kommenden Montag (9. März) in Dortmund-Derne wiederholen.

Nachdem die Dortmunder Neonazis in der Vergangenheit die Montagabende dazu genutzt haben, bei den Düsseldorfer und Duisburger „PEGIDA“-Ablegern mitzulaufen, scheinen sie nun diesen Tag für rassistische Mobilisierungen gegen (geplante) Flüchtlingsunterkünfte in Dortmund zu nutzen. Dies passt in das derzeitige Konzept der Partei. Auf verschiedenen Informationsveranstaltungen zu den Unterkünften kam es immer wieder zu Pöbeleien durch Dortmunder Neonazis. Allerdings bewiesen sie auch mit einen Fackelmarsch vor einer Unterkunft in Dortmund-Eving sowie dem Eindringen in eine sich zurzeit im Aufbau befindende Unterkunft in Dortmund-Wickede, dass es nicht nur bei Verbalattacken bleibt.

Auch wenn diese Vorkommnisse Ausdruck der rassistischen Ideologie der Dortmunder Neonazis sind, sollte nicht übersehen werden, dass sie in den verschiedenen Vororten Dortmunds zum Teil auf eine größere Anzahl von SympathisanInnen zurückgreifen können. Denn nicht nur Neonazis fielen bei den diversen BürgerInnen-Versammlungen durch rassistische Statements auf, sondern auch AnwohnerInnen. Wenn man einen Blick auf bestehende – zwar von Neonazis initierte – Facebookseiten „gegen Asylheime“ wirft, findet man dort überwiegend einen tobenden Mob aus rechtsaffinen Jugendlichen und sonstigen Rassist_innen vor. Diese Personen sind keine organisierten Neonazis, aber stellen dennoch ansprechbares Potenzial für diese dar.

Es wäre daher falsch, die rassistische Agitation nur den Neonazis vorzuwerfen. Zum Gegenstand der (praktischen) Kritk sollten ebenso diejenigen werden, die es nicht ertragen können, wenn Menschen in ihre Nachbarschaft ziehen, die sie als „Fremde“ erachten. In den oft unansehnlichen Stadtteilen gibt es nicht mehr viel zu lachen, weder im ökonomischen noch im zwischenmenschlichen Zusammenhang. Man findet allein im Hass zusammen, gegen die, denen es noch schlechter geht. Die NachbarInnen leben in der Sicherheit der auf den ersten Blick identifizierbaren Staatszugehörigkeit. Dabei geht es weniger um den konkreten Pass, sondern um Eigenschaften wie Weißsein, Sprache und Habitus. Wer abweicht, ist anders und ergo nicht Teil der Dorfgemeinschaft. Es ist eigentlich niemanden nach einer Flucht zuzumuten, in diese Stadtteile ziehen zu müssen und nicht nur deswegen verdienen die Geflüchteten unsere Solidarität.

Am kommenden Montag bietet sich hierfür in Dortmund-Derne eine Möglichkeit. Das Bündnis „Blockado“ hat gegen die Nazikundgebung Proteste angekündigt. Alle Informationen dazu gibt es hier.

Nach Nazi-Fackelmarsch vor Flüchtlingsunterkunft – Antifa-Kundgebung gegen die Brandstifter

Kommt zur Kundgebung: Samstag, 7. Februar, 18 Uhr, Katharinentreppen, gegenüber des Hauptbahnhofs

In Eving sind am Freitagabend Neonazis mit brennenden Fackeln vor eine Unterkunft für Geflüchtete gezogen. Sie warfen mit Knallkörpern und skandierten Parolen gegen die Menschen, die dort nach einer Flucht vor Krieg und Not untergebracht sind.

Die Aktion beweist einmal mehr, dass Gewalt, Vertreibung und Vernichtung Kern der neonazistischen Politik sind. Sie versuchen, sich in eine historische Linie mit den Fackelmärschen der SA und dem deutschen Mob zu setzen, der in den 90er Jahren Unterkünfte für Geflüchtete und Häuser von migrantischen Familien anzündete.

Die Ankündigung der Polizei, man wolle den Neonazis „auf den Füßen stehen“, wurde am Freitagabend nicht umgesetzt. Obwohl bekannt ist, dass sie sich seit Wochen auf die Einrichtung in Eving eingeschossen haben, und obwohl die Rechten unmittelbar vor dem Fackelmarsch Flyer im Stadtteil verteilt haben, hat die Polizei es nicht verhindert, dass sie mit Fackeln bis vor die Tür der Unterkunft zogen.

Wir erwarten nicht, dass Polizei oder Behörden dieses Problem lösen. Die Geflüchteten, die von denselben Behörden mit Abschiebung und Repressalien bedroht sind, können den offiziellen Stellen erst recht nicht vertrauen. Unsere Antwort ist deshalb: Solidarität mit den Geflüchteten.

Das heißt:
Antifaschistisches Handeln gegen die Bedrohung durch die Neonazis!

via AA170

TEN YEARS LATER… Mobi für Demo am 28.03.2015 beginnt.

via. dortmund.blogsport.de

Am 28. März 2015 jährt sich der Mord an Thomas »Schmuddel« Schulz zum zehnten Mal. Der Punk wurde am Ostersonntag 2005 durch den Neonazi Sven Kahlin in der U-Bahn-Haltestelle Kampstraße erstochen, nachdem Thomas ihn aufgrund seiner rechten Bekleidung zur Rede gestellt hatte. Er verstarb wenige Zeit später. Wir werden daher an diesem Tag in Dortmund gegen rechte Gewalt demonstrieren. In diesem Zusammenhang wollen wir auf die Aktualität und die Dimensionen rechter Gewalt hinweisen und die tiefe Verankerung rechter Ideologien in der Gesellschaft thematisieren. Auch dieses Jahr werden wir wieder gegen die Dortmunder Neonazis demonstrieren, die mittlerweile im Gewand der Partei „Die Rechte“ auftreten. Wir wollen zeigen, dass Thomas Schulz und alle anderen, die Neonazis und RassistInnen zum Opfer gefallen sind, nicht vergessen sind.

Wir werden in den nächsten Tage bundesweit erste Plakate und Sticker versenden. Außerdem planen wir eine Mobi-Tour durch mehrere größeren Städte mit Vorträgen zur aktuellen Situation in Dortmund.
Auch Ihr könnt uns bei der erfolgreichen Mobilisierung helfen, indem ihr diesen Blog in euren Sozialen Netzwerken oder auf anderen Blogs teilt.

In naher Zukunft werden sich auf dortmund.blogsport.de daher alle wichtigen Informationen zu der Demo am 28.03.2015 finden.

Aktuelle Informationen aus Dortmund Rund um das Thema „Antifa“ findet Ihr zudem auf: http://dab.nadir.org oder unter dem Hashtag #nonazisdo

Stay tuned!

Nazis verlegen Kundgebung vor, Protest findet trotzdem statt.

Eine für den 3. Januar von der Partei „Die Rechte“ in der Nordstadt angekündigte Kundgebung zog die Partei um ganze zwei Stunden vor. Einer der Gründe hierfür dürfte der in dem Viertel zu erwartende Gegenprotest gewesen sein. So gelang es bereits am 21.12. eine Kundgebung der Neonazis dort komplett zu verhindern, dazu beigetragen haben direkte Aktionen autonomer AntifaschistInnen und friedliche Blockaden des „BlockaDO-Bündnis“. „Die Rechte“ sagte daraufhin eine weitere Kundgebung für diesen Tag in Dortmund-Hörde ab. Dort konnte die jüdische Gemeinde Dortmund somit ihr Chanukka-Fest ohne rechte Provokation feiern.

Nur sechs Tage später zogen die Neonazis erneut am Kundgebungsort, dem „Platz der Nationen“, auf. Dieses Mal aber komplett unangekündigt und in extrem dezimierter Form, erzählten und langweilten sich gegenseitig mit ihren Redebeiträgen. Die Polizei tat dabei ihr Bestes und schirmte die Neonazis gegen den spontanen Portest von knapp 50 AntifaschistInnen ab.

Die nun für den 3. Januar angekündigte Demonstration sollte ursprünglich um 16:00 Uhr auf dem „Platz der Nationen“ an der Münsterstraße/Mallinckrodtstraße beginnen. Bereits um 13:30 Uhr, also mehr als zwei Stunden eher als angekündigt, erreichten die ersten Nazis den Kundgebungsplatz. Begleitet wurden sie von mehreren Hundertschaften, zeitgleich bezogen Einsatzfahrzeuge der Poliezi in der ganzen Nordstadt Stellung. Die Kundgebung fand mit knapp 50 TeilnehmerInnen dann abgeschirmt von der Polizei bei schlechtem Wetter statt. Die Nazis feiern sich indes für diesen Schachzug, sollten sich aber überlegen, woran es liegt, dass sie nur unter massiver Polizeipräsenz und heimlich geänderten Uhrzeiten demonstrieren können. Über 200 AntifaschistInnen protestieren dagegen.

Im Anschluss an die Kundgebung kam es bei der Abreise der Neonazis am Hauptbahnhof zu Auseinandersetzungen, mindestens ein Nazi wurde daraufhin festgenommen. Eine Spontandemonstration gegen Antisemitismus, im Stadtteil Dorstfeld, wurde indes von der Polizei nicht genehmigt.