Archiv für Mai 2014

Kurzaufruf “Get Up! Nazistrukturen bekämpfen”

Im Folgenden ein Kurzaufruf zur morgen stattfindenden Demonstration gegen rechte Gewalt!

antifa demo dortmund 28.05.2014

“Get Up! Nazistrukturen bekämpfen”

Bei der Kommunalwahl am 25.05.2014 gelang es der extrem rechte Partei “Die Rechte”, mit einem Sitz in den Dortmunder Stadtrat einzuziehen. Dazu reichten knapp 1%, was 2.101 Stimmen ausmacht. Die Partei, welche aus dem verbotenen „Nationalen Widerstand Dortmund“ (NWDO) hervorging, hatte in der Zeit davor mit großem Aufwand Wahlkampf betrieben und dürfte den Einzug als Erfolg verbuchen, auch wenn man sich vom Ergebnis her auf der Ebene einer Splitterpartei bewegt. Am Wahlabend sorgte dieser Zustand dann bei den Nazis offenbar für derart ausgelassene Stimmung, dass sich eine Gruppe von ca. 30 Neonazis, darunter Siegfried Borchardt, Dennis Giemsch, Michael Brück, Dietrich Surmann und andere, auf dem Weg zu der im Rathaus stattfindenen Wahlparty machten. Mit Parolen wie “Deutschland den Deutschen – Ausländer raus” versuchten sie dort, sich Einlass zum Rathaus zu verschaffen. Dem entgegen stellten sich Mitglieder unterschiedlicher Parteien und AntifaschistInnen, welche es schafften, den Nazis den Zugang zu versperren. Im Zuge dessen kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen, Flaschenwürfen und Reizgaseinsatz. Das Resultat hieraus waren mehrere Verletzte auf beiden Seiten. Die Polizei hingegen erreichte das Geschehen am Rathaus erst nach einer Viertel Stunde.

Auch wenn die Nazis während des Wahlkampfes sich peinlich darum bemüht haben, Gesetzeskonformität zu bewahren, überraschend kam dieser Angriff nicht. Schon zuvor kursierten in sozialen Netzwerken doppeldeutige Botschaften. Ebenso sind unter den AngreiferInnen genau diejenigen Neonazis gewesen, welche zu Zeiten des NWDO regelmäßig durch Gewalttaten aufgefallen sind. Es wäre verkehert anzunehmen, dass sich diese gewaltaffine Einstellung mit der Transformation hin zu einer Partei aufgehoben hätte. Es war wichtig, dass sich AntifaschistInnen den Nazis in den Weg gestellt haben, auch wenn es hierbei nicht um die etwaige Verteidung des Rathauses ging. Denn auch wenn die Nazis sich selber nun als GewinnerInnen feiern, viel zu melden werden sie im Stadtrat nicht haben. Hinzu kommt, dass mit Siegfried Borchardt ein rhetorisch eher limitierter Parteivertreter der “Rechten” einziehen wird, der mehr Ahnung vom Straßenkampf als vom kommunalpolitischen Betrieb hat. Die Abwehr gegen die Nazis war an diesem Abend auch, zumindest von unserer Seite, nicht als Beitrag zur Stadtpolitik zu sehen, sondern als praktischer Antifaschismus, der die Nazis dort treffen soll, wo sie Strukturen aufbauen und aktiv sind.

Dortmund hat somit einmal mehr ein bundesweites Interesse im Bezug auf Nazigewalt erreicht, aber auch bezüglich des Widerstands gegen diese. Das gilt es fortzusetzen und auszubauen. Unsere Solidarität gilt all denen, die sich den Nazis in den Weg gestellt haben und dabei auch Verletzungen in Kauf nehmen mussten. Der Partei “Die Rechte”, die sich am Sonntagabend wieder selber demontiert hat, werden wir auch weiterhin die Grenzen aufzeigen.
Darum rufen wir auch auf, sich morgen an der von „Blockado“ organisierten Demonstration um 18:00 Uhr am Dortmunder Rathaus zubeteiligen!

Los jetzt hier!
Come in like a wrecking ball – rechte Strukturen zerschlagen!

Vorläufiges über den 1.Mai in Dortmund

Im Folgenden wollen wir euch eine mediale Zusammenfassung des 1.Mai in Dortmund bieten. Sicher wird es in den nächsten Tagen und Wochen zu detaillierteren Auswertungen kommen, welche wir dann gerne auch weiterverbreiten.

Twitter Zusammenfassung #blockado
WAZ: Blockierer verzögern Nazidemo durch Dortmund
Neonazidemo in Dortmund SPD will wegen Polizeiverhalten Petitionsausschluss einschalten
„Blockado – Gemeinsam gegen Nazis“ Pressemitteilungen
WAZ: Dortmunder Polizei ermittelt nach Demo gegen Neonazis (mit Video der Nazidemonstration)
Ruhrbarone: Kommentar zum 1.Mai
Liveticker Ruhrbarone
Liveticker Akduell
Video „Dortmund Finger“