Polizei verbietet Naziaufmarsch am 1.Mai


Wie heute bekannt wurde, hat auch der neue Dortmunder Polizeipräsident, Gregor Lange, einen geplanten Aufmarsch der extrem rechten Partei „Die Rechte“ zum 1.Mai verboten. Ähnlich wie sein Vorgänger Norbert Wesseler, versucht daher auch Lange mit Hilfe einer Verbotsverfügung Naziaufmärsche in Dortmund einzuschränken. In dieser wird auf das „25 Punkte-Programm“ der Partei eingegangen, welches sowohl der verbotene „NW-DO“ als auch „Die Rechte“ für sich beanspruchen und damit klar einen positiven Bezug zum Programm der NSDAP herstellt.
Im letzte Jahr wurde das Verbot allerdings gerichtlich gekippt, auch jetzt haben die Neonazis um Dennis Giemsch bereits angekündigt, juristisch gegen das Verbot vorzugehen. Die Chancen stehen daher gut, dass der Aufmarsch doch genehmigt wird und die Dortmunder Zivilgesellschaft so unter Beweis Stellen muss, wie Ernst es Ihr mit dem Blockieren ist.
Seit Wochen laufen bereits die Vorbereitungen gegen den Naziaufmarsch auf Hochtouren. Vor kurzem gründete sich vor das Bündnis „Blockado – Gemeinsam gegen Nazis!“, welches von autonomen AntifaschistInnen bis hin zu Gewerkschaften getragen wird.
Es bleibt also abzuwarten, wie weit die Neonazis am 1.Mai kommen werden oder wo etwaige Ersatzveranstaltungen stattfinden könnten. Bereits jetzt ist bekannt, das ssowohl in Duisburg als auch Essen rechte Parteien zu eigenen Aufmärschen mobilisieren, ausser Frage steht dabei jedoch, dass in Dortmund der größte Aufmarsch am 1.Mai im Ruhrgebiet bevorsteht.

Wir bleiben dabei:

Am 30.04. nach Duisburg gegen Antiziganismus und Deutschland demonstrieren.
Am 1.Mai einen linken Haken für Dortmunds Nazis!

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