Archiv für März 2011

Neonazi zu Geldstrafe verurteilt

Ein 26-jähriger Neonazi wurde heute wegen des „Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ zur Zahlung von 1050 Euro Strafe verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass er beim Neonaziaufmarsch zum Antikriegstag im September 2008 das so genannte Horst-Wessel-Lied (benannt nach dem gleichnamigen SA-Mann) gesungen habe. Das Lied fungierte seit Ende der 1920er Jahre zunächst als Kampflied der SA und war dann zwischen 1930 und 1945 die NSDAP-Parteihymne. Seit 1945 ist es in Deutschland verboten.

Der Angelakte wurde durch den in der rechten Szene beliebten Anwalt André Picker verteidigt. Doch auch dieser konnte seinem Mandanten, den Picker als „demonstrationserfahren“ beschrieb, nicht zum geforderten Freispruch verhelfen. Ein Beamter hatte den Neonazi an seinen Demo-Accessoires („Kontakt“-Armbinde u. auffälliger Rucksack) im Auge behalten und eindeutig identifizieren können.

„Kontakt“-Armbinde und auffälliger Rucksack beim
„Kontakt“-Armbinde u. auffälliger Rucksack beim „Nationalen Antikriegstag“ 2008

Presse:
17.03.11 – Nazi muss 1050 Euro für Horst-Wessel-Lied zahlen (WAZ)

Veranstaltung zur Gedenkstättenfahrt in die polnische Stadt Oswiecim

Das Dortmunder Antifa-Bündnis lädt am kommenden Mittwoch, dem 23.03., zu einer Info-Veranstaltung ein, die über die jährlich stattfindende Gedenkstättenfahrt in die südpolnische Stadt Oswiecim, die die Nazis Auschwitz nannten, informiert. TeilnehmerInnen der letztjährigen Fahrt werden auf der Veranstaltung ab 19.30 Uhr über ihre Reise und Eindrücke berichten, der AK Gedenkstättenfahrt informiert über die Planung und Rahmenbedingungen für die diesjährigen Fahrt. Die Veranstaltung findet im Kulturcafé Taranta Babu statt.

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UnterstützerInnenliste für den 02.04.

Der Aufruf „Nichts und niemand ist jemals vergessen!“ zur diesjährigen Thomas-Schulz-Gedenkdemo wird bisher (Stand: 31.03.2011) von 55 antifaschistischen Gruppen und Initiativen aus ganz NRW unterstützt.

Wenn ihr den Aufruf ebenfalls unterstützen wollt, schreibt bitte an: dab[ät]nadir.org (pgp-key hier).

A2K2 [westliches Ruhrgebiet]
Antifaschistische Aktion Hamm
Antifaschistische Aktion Soest
Antifaschistische Aktion Velbert
Antifa Ahlen
Antifa AK Köln
Antifa Bonn / Rhein-Sieg
Antifa Eifel
Antifa Erftstadt
Antifa Essen Z
Antifa Euskirchen
Antifa Haltern
Antifa Heinsberg
Antifa Hürth
Antifa-Infoprotal Duisburg
Antifaschistische Jugend Dortmund
Antifaschistische Jugend Koordination Gelsenkirchen (bestehend aus: Antifa Gelsenkirchen Nord, Antifaschitische Jugend Gelsenkirchen, Falken Arbeitskreis Antifa und Sozialismus Gelsenkirchen, Grüne Jugend Gelsenkirchen, Jusos Gelsenkirchen, Linksjugend-Solid-Gelsenkirchen, Schokofront, VVN/BdA Jugend Gelsenkirchen)
Antifaschistische Linke Münster
Antifa Lünen
Antifa Oer-Erkenschwick
Antifa Recklinghausen
Antifa United
Antifa Witten
Antifa [rk] Wunstorf
Antinationale Antifa Herne
ASJ Bonn
ASJ Herne/Recklinghausen
Autonome Antifa Remscheid
Autonome Antifa Rheine
Autonomes Zentrum Mülheim
Bauwagenplatz „Wem gehört die Welt“ [Köln]
Bündnis Stolberg 2011
Emanzipatorische Antifa Münster
Emanzipatorische Lüdenscheider AntifaschistInnen
et2c [Münster]
FAU Dortmund
FAU Duisburg
Forum gegen Rassismus [Campus Dortmund]
Grüne Jugend Dortmund
Infoportal Kiezsport [Dortmund]
Infoportal Wuppertal
Junge Linke Lippstadt
KAMO [Moers]
Linksjugend [’solid] Ahlen / Kreis Warendorf
Offene Antifa Recklinghausen
Orga-Kollektiv des Antifa-Camps im Ruhrgebiet
salon des communistes [Düsseldorf]
Sankt Pauli Mafia NRW
Schwarz-Rote Antifa [Bochum]
Schwarzer Zucker [Lünen]
Shutdown [Köln]
Slowmotion / Antifa Detmold
Transnationales Aktionsbündnis [Dortmund/Bochum]
Trotz Allem – Soziokulturelles Zentrum Witten
VVN/BdA Münster

Bericht: Nazi-Aktivitäten in Dortmund

Im Folgenden dokumentieren wir einen rund sechs-minütigen Beitrag von Cosmo TV zu Nazi-Aktivitäten in Dortmund, der heute ausgestrahlt wurde:

http://www.youtube.com/watch?v=ErOeSc9j74Q

Veranstaltung am 15. März: Solidarität als Waffe – Die Arbeit der Roten Hilfe e.V.

Nach nun zwei mehr als gut besuchten Veranstaltungen zu gesellschaftskritischen Themen, ist es am Dienstag, den 15.03.11, wieder so weit. Passend zum internationalen Tag gegen Polizeigewalt, geht es in die dritte Runde. Das Dortmunder Antifa-Bündnis (DAB) lädt um 19:30 zum Vortrag „Solidarität als Waffe – Die Arbeit des Rote Hilfe e.V.“ ins Kulturcafé Taranta Babu.

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„pro NRW“ gründet Dortmunder Kreisverband

Seit gestern existiert in Dortmund ein eigener Kreisverband der rechtspopulistischen Kleinstpartei pro NRW. Bereits seit August letzten Jahres hatte die Partei immer wieder angekündigt, bald auch offiziell einen Kreisverband zu gründen. Jedoch scheiterte dieses Vorhaben regelmäßig. Die RechtspopulistInnen kündigten auf ihrer Website nun eine „intensive kommunalpolitische Offensive“ in Dortmund an.


pro NRW-Kreisvorstand mit dem pro NRW-Vorsitzenden Markus Beisicht (mittig) und dem Ruhrgebiet-Kreisvorsitzenden Kevin Gareth Hauer (rechts)

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Kein Ende im Prozess gegen Nikolaus

Dortmunder Neonazi Markus Nikolaus bei einem Neonaziaufmarsch im Juni 2010 in Venlo Heute fand vorm Bochumer Landgericht der Revisionsprozess gegen den Dortmunder Neonazi Markus Nikolaus statt. Nikolaus hatte zusammen mit einem weiteren Neonazi am Rande einer antifaschistischen Demo im August 2009 in Witten Opfer des Nationalsozialismus verunglimpft. Damals hatten die zwei Rechten lautstark gelacht und sich lustig gemacht, als die VeranstalterInnen der Demo Namen von ZwangsarbeiterInnen vorlasen. Zum Verhängnis wurden dem 28-Jährigen seine auffälligen Tätowierungen, an denen ihn eine Zeugin damals wiedererkannte. Der wegen gefährlichen Körperverletzung vorbestrafte Neonazi war in erster Instanz zu einer sechsmonatigen Haftstrafe verurteilt worden. Im heutigen Prozess waren jedoch zahlreiche ZeugInnen nicht erschienen, sodass der Prozess gegen Nikolaus zumindest heute noch kein Ende gefunden hat.

Nikolaus soll bis zur endgültigen Urteilsverkündung weiterhin in Haft bleiben, da er sich unter anderem während eines Hafturlaubs an einem Neonaziaufmarsch beteiligte.

Presse:
08.03.11 – Noch keine Entscheidung im Neonazi-Prozess (WR)

NPD sagt Kundgebung nach Ankündigung von antifaschistischen Protestaktionen ab

Bericht des Dortmunder Antifa-Bündnisses:

Etwa 50 Antifaschist_innen waren heute dem Aufruf des Dortmunder Antifa-Bündnisses (DAB) gefolgt und hatten sich rund um die Katharinentreppen eingefunden, um eine Kundgebung der Dortmunder NPD zu stören. Die neonazistische Partei hatte für heute eine Kundgebung von 14 bis 18 Uhr oberhalb der Katharinentreppen unter dem Motto “Millionen Fremde kosten uns Milliarden!” angemeldet. Die Neonazis, die laut Anmeldung von etwa 50 Teilnehmer_innen ausgegangen waren, ließen sich jedoch in Dortmund nicht blicken, sondern wichen schon früher am Tag nach Bochum aus.

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Aufruf: Weder Freund, noch Helferin!

Aufruf zur antifaschistischen Demonstration gegen Polizeigewalt und Repression am 19.03.2011 in Dortmund!

Antifa-Demo am 19.03.2011 um 15 Uhr am Dortmunder Hauptbahnhof

Weder Freund, noch Helferin – Feuer und Flamme der Repression!

Wer an Demonstrationen teilnimmt, sieht sich schwer bewaffneten Polizist_innen gegenüber und muss damit rechnen, körperliche Gewalt zu erfahren. Doch Gewalt gegen Demonstrant_innen gibt es nicht erst seit den Protesten gegen Stuttgart 21, wo die bürgerliche Presse ausführlich über die gewaltsame Räumung des Schlossparks berichtete. Sie gehört seit jeher zum Repertoire der Staatsmacht, was die antifaschistische Bewegung in vielerlei Hinsicht zu Spüren bekommt.

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NPD-Kundgebung am 05.03. in Dortmund

Am kommenden Samstag, dem 05.03., hat die NPD eine Kundgebung oberhalb der Katharinentreppen gegenüber des Dortmunder Hauptbahnhofs angemeldet. Unter dem Motto „Millionen Fremde kosten uns Milliarden!“ wollen sie erneut rassistische Stimmungsmache betreiben. Bereits letzten Samstag veranstaltete der Dortmunder NPD-Kreisverband eine Kundgebung am Marktplatz in Lütgendortmund, bei der sich 10 Neonazis versammelten und versuchten, gegen die Verlegung der „zentralen kommunalen Unterbringungseinrichtung“ (ZKU) vom Westfalendamm in die Stadtsiedlung Grevendicks Feld in Lütgendortmund, mobil zu machen.

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