Archiv für Mai 2010

„pro NRW“ plant am 17. Juli Demo in Hörde

Wie gestern bekannt wurde, plant die rechtspopulistische Partei pro NRW eine Kundgebung mit anschließender Demonstration unter dem Motto “Kein islamistisches Ghetto in Dortmund-Hörde” gegen den geplanten Bau einer Moschee im Stadtteil Hörde. Die selbsternannte „Bürgerbewegung“ erwartet bei der vom pro NRW-Vorsitzenden Markus Beisicht gestern angemeldeten Demonstration für den 17. Juli bis zu 200 TeilnehmerInnen. Im Vorfeld der Aktion, mit der man „einen neuen öffentlichkeitswirksamen Höhepunkt finden“ will, werde man „flächendeckend“ Flugblätter in Hörde verteilen, so pro NRW.

Bereits 2004 demonstrierten Neonazis aus dem Spektrum der Freien Kameradschaften gleich zwei mal gegen den Neubau des türkischen Gemeindezentrums. Nachdem der eigentliche Baustart im Jahr 2005 immer wieder nach hinten verschoben werden musste, will der türkisch-islamische Kulturverein nun im kommenden Jahr den ersten Spatenstich machen, um die Moschee dann im Jahr 2013 einweihen zu können.

Auch die neue beschworene Achse der extrem rechten NPD in den Räten von Dortmund, Bochum und Essen will eine gemeinsame Kampagne unter dem Motto „Das Ruhrgebiet muß deutsch bleiben!“ starten, bei der man u. a. auch gegen den geplanten Neubau der Moschee in Dortmund-Hörde demonstrieren möchte. Die Pläne haben sich aber noch nicht konkretisiert.

Über Neuigkeiten und Gegenaktivitäten werden wir euch auf dem Laufenden halten!

Anschlag auf das „Café Aufbruch“


In der Nacht von Sonntag auf Montag, den 24.05., wurde das Café Aufbruch in Dortmund-Hörde angegriffen. Dabei warfen die TäterInnen, die aller Voraussicht nach dem neonazistischen Spektrum zugeordnet werden können, eine Frontscheibe des Cafés mit einem Stein ein. Das Café existiert bereits seit Oktober 2006 und stellt seitdem u.a. Räumlichkeiten für einen Bio-Laden und für die Treffen und historisch-politische Vorträge der Geschichtswerkstatt und anderer Initiativen zur Verfügung. Letzteres dürfte einer der Gründe für den Angriff gewesen sein.

Dieses Jahr gab es schon zahlreiche Anschläge von Neonazis. Dabei gehen sie nicht nur gegen öffentliche Einrichtungen von Linken vor, sondern terrorisieren auch antifaschistisch engagierte Familien.

Beachtet dazu auch die Chronologie rechter Aktivitäten in Dortmund.

+ + Update 30.05. + +
Es gibt Vermutungen, dass es sich nicht um einen gezielten Anschlag von mutmaßlichen Neonazis gehandelt hat, sondern um eine wahllose Zerstörung, die über Pfingsten auch anderenorts in Hörde zu beobachten war.

Statement zur Farbattacke auf TU-Kneipe

Reste einer Farbattacke auf die Lenz-sTUbe
Ein anonymer indymedia-Artikel erweckt den Eindruck, wir hätten etwas mit dem Farbanschlag auf die TU-Kneipe Lenz-sTUbe, die im Rahmen einer Erinnerungs-Aktion stattfand, zu tun. Wie bereits erwähnt, sehen wir in der Lenz-sTUbe keinen originären Nazitreffpunkt.

Naziangriff am Dortmunder Stadtgarten

Festgesetzte Angreifer unterhalb der Freitreppen
Festgesetzte Angreifer unterhalb der Freitreppen vorm Dortmunder Hauptbahnhof

Gegen 17 Uhr versammelten sich heute rund 15-20 Nazis am Dortmunder Stadtgarten. Sie betranken sich dort etwa eine halbe Stunde und traten zunehmend aggressiver auf, was sich darin äußerte, dass sie anfingen PassantInnen anzupöbeln. Gegen 17.45h formierte sich dann ein herausfordernder Mob, der losstürmte, um eine Gruppe alternativer Jugendlicher anzugreifen, die sich zuvor in der Nähe der Nazis aufhielt. Dabei griffen die Nazis die Jugendlichen mit Flaschen an und traten auf am Boden liegende Personen ein. Anschließend wurden einige Personen von den rechten Schlägern noch durch die Innenstadt gejagt.

Die Polizei konnte später einige der Angreifer stellen, welche sich in der Innenstadt verstreut hatten. Anzeigen wurden gestellt. Laut einem Bericht der Antifaschistischen Jugend Dortmund kam es gegen 20 Uhr zu einem weiteren Überfall, als zwei Neonazis ein junges Mädchen angriffen und ihr ins Gesicht schlugen.

Nazi-Outing in Dortmund-Wellinghofen

Ausschnitt des Outing-Flyers
In Dortmund-Wellinghofen ist ein Mitglied der hiesigen Neonaziszene geoutet worden. Wie einem Artikel auf dem linken Medienportal Indymedia zu entnehmen ist, wurde „das Mitglied des ‚Nationalen Widerstands Dortmund‘ Torben M. in seiner Nachbarschaft bekannt gemacht.“

„Etwa 200 Exemplare des auch hier veröffentlichten Flugblatts wurden in der Siedlung rund um das Wohnhaus seiner Eltern in Dortmund-Wellinghofen verteilt. Der 19-jährige Jungnazi ist zwar noch nicht besonders lange im ‚NW‘ aktiv, scheint aber große Freude am Verkleben von ‚Propaganda-Material‘ und an dem Besuch von Demonstrationen zu finden. Durch den deutschlandweiten Besuch von Demonstrationen und der aktiven und regelmäßigen Teilnahme an ‚Aktionen‘, Treffen und Veranstaltungen der Dortmunder-Neonazis rund um Dennis Giemsch scheint Torben seine Rolle innerhalb der Szene festigen zu wollen“, so der Bericht weiter.

“pro-NRW”-Kundgebung erfolgreich gestört

Heute störten ca. 200 Menschen mit massivem Protest auch die letzte Station der für gestern geplanten „pro-NRW“-Wahlkampftour. Die ProtestiererInnen kamen überwiegend aus dem Antifa-Spektrum. Durch eine erfolgreiche Mobilisierung des Dortmunder Antifa-Bündnisses und einem entschlossenen Auftreten mussten die RechtspopulistInnen ihre Mini-Kundgebung schon nach rund 15 Minuten beenden und unter Polizeischutz den Platz oberhalb der Katharinentreppen verlassen.

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Klaus Schäfer: Seine Kontakte zu Neonazis

Es ist ein kleiner lokalpolitischer Skandal. Klaus Schäfer (54), ein hoher städtischer Beamter, nahm im Vorfeld des 1. Mai an einem Naziaufmarsch in Dortmund teil. Dabei begrüßte er einige Neonazis mit Handschlag und applaudierte bei den Redebeiträgen der Rechten. Das Motto der Neonazis hätte ihm zugesagt und er wolle „sich mal die Argumente anhören“, so Schäfer in einem Interview. Dass seine Teilnahme an dem Aufmarsch der Rechten kein Zufall war und er enger mit der hiesigen Neonaziszene verflochten ist, als bisher bekannt, das wird dieser Artikel im Folgenden zeigen.

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Morgen: „pro NRW“-Kundgebung in Dortmund


In der letzten Wahlkampfwoche plant pro NRW eine Tour durch Nordrhein-Westfalen, die am 3. Mai in Porta Westfalica starten und am 8. Mai in Düsseldorf enden soll. An jedem Tag sollen drei bis vier Städte besucht werden. Am Dienstag, dem 4. Mai, sollen Paderborn, Soest, Unna und Dortmund von pro NRW heimgesucht werden. Lokale Antifa-Gruppen haben sich zur Kampagne “Contra geben!” zusammengeschlossen.

Morgen: 4. Mai | ab 17:30 | „Platz von Netanya
Konzept des Dortmunder Antifa-Bündnisses findet ihr hier.

Infos zu pro NRW:
Rechtspopulismus in Gestalt einer Bürgerbewegung [pdf]
Wer oder was ist pro NRW?

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800 Leute beim EuroMayDay Ruhr 2010


Gestern fand mit mehr als 800 Personen die erste EuroMayDay-Parade im Ruhrgebiet statt. Nach der Auftaktkundgebung setze sich die bunte Parade mit drei Lautsprecherwagen in Bewegung. Dabei ging es quer durch die Dortmunder Nordstadt, wobei sich im Verlauf der Demonstration immer wieder PassantInnen dem Zug anschlossen. Die Route endete schließlich am Nordmarkt mit einem Straßenfest. Dort folgten weitere Interviews mit politischen und kulturellen Gruppen und anschließend gab es bis in die frühen Abendstunden gute (Live-)Musik. Zu nennenswerten Zwischenfällen kam es indes nicht. Das offene Parade-Konzept kann als voller Erfolg gewertet werden. Ein ausführlicher Bericht der OrganisatorInnen folgt sicherlich in den nächsten Tagen. -> euromayday.noblogs.org

Weitere Bilder:

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