Archiv für April 2010

Mini-Aufmarsch mit 80 TeilnehmerInnen


Neonazis marschierten heute nach einer kurzen Auftaktkundgebung vom Hauptbahnhof Richtung Dortsfeld. Der erst am Dienstag angemeldete Aufmarsch fand unter dem Motto „Arbeitsplätze und gerechte Löhne für alle Deutschen“ statt. Kurz nachdem die Anmeldung öffentlich wurde, mobilisierten die Neonazis verstärkt für ihren Aufmarsch, zu dem sich letztlich aber nur 80 von ihnen unterhalb der Freitreppen vor dem Dortmunder Hauptbahnhof versammelten. Darunter befand sich auch der ehemalige Dortmunder Feuerwehrchef Klaus Schäfer. Am Rande gab es kleinere Proteste mit Trillerpfeifen und Müllsäcken für die Nazipropaganda.

Ab 17 Uhr versammelten sich rund 50 TeilnehmerInnen bei der vom „DSSQ-Bündnis“ organisierten Demo, gerechnet hatte man laut Presse mit mindestens 200 Personen. Die Demo zog ebenfalls über die Rheinische Straße, vorbei am „Nationalen Zentrum“. Dort provozierten Neonazis mit Reichsflaggen und Bannern den kleinen Demozug. Dieser löste sich schließlich am Wilhelmplatz auf.

Morgen: Naziaufmarsch nach Dorstfeld

Am morgigen Freitag, dem 30. April, planen Neonazis in Dortmund aufzumarschieren. Unter dem Motto „Arbeitsplätze und gerechte Löhne für alle Deutschen“ wollen sie ab 18.30 Uhr vom Hauptbahnhof bis nach Dorstfeld ziehen.

Dieser Aufmarsch ist der Versuch der Nazis, sich im Rahmen des 1. Mai wieder ins Gespräch zu bringen. Nachdem sie im letzten Jahr durch ihren Angriff auf die Demonstration des DGB für Aufregung gesorgt hatten, steht der 1. Mai 2010 bisher vor allem im Zeichen des EuroMayDay und anderer linker Veranstaltungen.

„Dortmund stellt sich quer“ hat für 17:00 eine Demonstration angemeldet. Haltet euch in der Nähe des Bahnhofs auf entscheidet je nach Situation, wie ihr am besten gegen den Naziaufmarsch aktiv werdet.

Infos:
DO: „Stimme und Faust erheben“ (r-press)
Dortmunder Polizei ist am 1. Mai im Dauereinsatz (WR)

„Enttäuschung auf ganzer Linie“

Wir dokumentieren hier den lesenswerten Artikel von Rainer Brahms aus der aktuellen Lotta #38: „Enttäuschung auf ganzer Linie – ‚Analysen und Handlungsvorschläge zum Rechtsextremismus in Dortmund‘“

Die Netzwerke gegen Rechtsextremismus „sind in Dortmund ganz gut aufgebaut”, erklärte Heitmeyer bei der Vorstellung im Dezember 2009. Hartmut Anders-Hoepgen, Sonderbeauftragter für Vielfalt, Toleranz und Demokratie, entnimmt der Studie sogar, dass Dortmund eine Hochburg des Widerstands gegen die Neonazi-Szene sei. „An der Veränderung des sozialen Klimas kann jeder mitwirken”, stellte er fest. „Wir müssen die Bevölkerung mitnehmen.”

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Neues zu den kommenden Aktionen

EuroMayDay-Mobi-Plakat für den 01. Mai 2010
Beim anstehenden EuroMayDay am 01. Mai 2010 in Dortmund wird es nun auch einen kreativen Antifa-Block geben. Dieser wird im Rahmen der sozialrevolutionäre Kampagne „Für Deutschland keinen Finger krumm!“ organisiert und versteht sich explizit als antikapitalistisch und arbeitskritisch. Passend dazu wurde bereits vor zwei Tagen eine gut besuchte Infoveranstaltung durchgeführt. Dabei wurde ein Vortrag zur Kritik der Lohnarbeit gehalten und über den EuroMayDay informiert. Die Dortmunder Polizei will die Demonstration nun aber offensichtlich nicht genehmigen, da sie keinen politischen Charakter erkenne. Anna Zimmermann, Pressesprecherin des EuroMayDay, kritisiert: „Es ist absurd dem Euromayday Ruhr den politischen Charakter abzusprechen, ein Blick auf unsere Homepage genügt dazu.“ AnwältInnen wurden bereits eingeschaltet und werden gegen den Bescheid, der bisher nicht zugestellt wurde, klagen.

Zudem gibt es Neuigkeiten in Bezug auf die Aktivitäten gegen die extrem rechte Partei pro NRW, welche vom 03. Bis 08. Mai eine Wahlkampftour durch Nordrhein-Westfalen plant.Rechte Landtagswahlkampf-Plakate an der Ruhrallee Am 4. Mai sind vier Stationen vorgesehen: Paderborn (10.30 Uhr), Soest (13.00 Uhr), Unna (15.45 Uhr) und Dortmund (17.30 Uhr). Hauptredner der Veranstaltung wird der deutsch-schwedische Millionär Patrik Brinkmann sein, der im letzten Jahr noch Mitglied der Deutschen Volksunion war. Für die Aktionen gegen die vier pro NRW-Kundgebungen am 04. Mai ist nun eine zentrale Mobi-Seite gelanched worden. Auf contrageben.blogsport.de werdet ihr über alle neuen Entwicklungen rechtzeitig informiert. Das neu gegründete Dortmunder Antifa-Bündnis, ein Zusammenschluss aller lokalen autonomen Antifa-Gruppen, wird die dezentralen Aktionen koordinieren.

pro NRW-Landtagswahlkampf in Dortmund

Manfred Rouhs, Bundesvorsitzender der Bürgerbewegung pro Deutschland und zwei weitere Mitstreiter hängten bereits vor einigen Wochen Wahlplakate für die rechtspopulistische Bürgerbewegung pro NRW im Dortmunder Stadtgebiet auf. Nun soll eine weitere Wahlkampf-Aktion seitens der Partei für die bevorstehende NRW-Landtagswahl am 09. Mai 2010 folgen.

Patrik Brinkmann, schwedischer Unternehmer und Geldgeber von pro NRW, plant eine Wahlkampftour durch insgesamt 21 Städte in Nordrhein-Westfalen. Die Tournee wird „mit eigenem Tourbus, Hubschraubereinsätzen und mobilen Lautsprecherwagen“ groß angekündigt. Am Dienstag, dem 04. Mai, will er neben Paderborn, Soest und Unna auch Dortmund bereisen. Zusammen mit anderen pro NRW-AnhängerInnen soll um 17.30h eine Kundgebung auf dem Westenhellweg veranstaltet werden.

Über Gegenaktionen werden wir euch auf dem Laufenden halten.

Infos über pro NRW und Patrik Brinkmann:
Brinkmanns Kreuzzug für „pro NRW“ mit 21 Stationen (r-press)
„pro NRW“ – Bürgerbewegung im braunen Sumpf (Monitor| Video)
Patrik Brinkmann will nun bei Pro mitmischen (Endstation Rechts)
Rechte Schweden-Stiftung unter deutscher Führung (redok)

Bis zu 600 Antifas gedachten “Schmuddel”


Am Samstag, dem 03.04, fand die nun mehr sechste antifaschistische Demonstration in Gedenken an Thomas Schulz in Dortmund statt. Versammelten sich anfänglich rund 350 AntifaschistInnen am Hauptbahnhof, wuchs der Aufzug im weiteren Verlauf auf bis zu 600 DemonstrantInnen an. Die Antifas waren dem Aufruf “Linke Freiräume erkämpfen!” gefolgt und demonstrierten weitgehend störungsfrei durch die nördliche Innenstadt gegen Neonazis und Dortmunder Zustände, in Gedenken an Thomas Schulz und alle anderen Opfern rechter Gewalt. Die Demo wurde nach mehreren Zwischenkundgebungen am U-Bahnhof Kampstraße, an dem der Punker “Schmuddel” vor fünf Jahren von dem Neonazi Sven Kahiln ermordet wurde, beendet.

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Gedenkdemo 2010: Erste Impressionen

Ein ausführlicher Bericht folgt in den nächsten Tagen…


Kurz nach der Auftaktkundgebung

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Letzte Infos zur Gedenkdemo

+++ Antifa-Demo startet spätestens um 16.30 Uhr +++ Demo führt durch die Dortmunder Nordstadt +++ Abschlusskundgebung findet am U-Bahnhof Kampstraße statt +++ EA- und Demo-Sani-Strukturen stehen bereit +++ Kameras bitte zu Hause lassen! +++ Bisher nichts von rechten Stör- bzw. Gegenaktionen bekannt +++ Trotzdem Vorsicht bei Rückreise: Neonazis kommen etwa zeitgleich vom Aufmarsch in Stolberg (bei Aachen) zurück +++ Wetter: vermutlich regnerisch+++

03.04.2010 | 16:00 h

EA-Nummer: wird erst auf der Demo bekannt gegeben.
Info-Ticker: identi.ca/amzdo bzw. twitter.com/amzdo

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