Archiv für Juni 2009

Erste Zwischenbilanz zum 1. Mai

In der letzten Sitzung des Innenausschusses im Landtag informierte NRW-Innenminister Wolf erstmals über die Hintergründe des Neonazi-Angriffs auf die 1.Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Es handelte sich demnach um keine spontane Aktion, sondern um „eine – wenn auch nur kurzfristig – koordinierte und verabredete Tat“, so die Einschätzung des Ministers nach einer ersten Auswertung der bisherigen Ermittlungsergebnisse.

(mehr…)

Arge-Förderung schlägt hohe Wellen

Nachdem die Antifaschistische Union Dortmund gestern in einer Pressemitteilung bekannt gab, dass der extrem rechte Versandhandel resistore des Dortmunder Neonazis Dennis Giemsch mit öffentlichen Mitteln finanziert und aufgebaut werden konnte, sorgte diese Unterstützung nun für großes Aufsehen.
Inzwischen bestätigte auch ein Sprecher des JobCenter ARGE, dass Fördergelder an den Neonazi gezahlt wurden, nachdem man gestern noch „aus Datenschutzgründen keine Stellungnahme“ abgeben wollte. Die Fördergelder sollen nun unverzüglich zurückgefordert werden. Führungskader Giemsch bestreitet hingegen weiterhin eine entsprechende Förderung erhalten zu haben.
Ulla Jelpke, Bundestagsabgeordnete der LINKEN, verkündete heute in einer Pressemitteiliung, dass sie „dieses Thema auch zum Gegenstand einer Anfrage im Bundestag machen“ werde.

Pressespiegel:
Staatliche Förderung von Naziprojekten stoppen! (PM Ulla Jeplke)
Neonazi als Ich-AG: Arge will Förderung zurück (WR)
Arge will Fördergelder von Neonazi zurück (Short News)
Arge unterstützte anscheinend Neonaziversandhandel (Short News)
Förderung durch das Arbeitsamt (Blick nach Rechts)
Arge förderte offenbar Neonazi-Versandhandel (NPD Blog)
Jobcenter förderte Online-Shop von Neonazi (Adhoc News)

Dortmunder Job-Center förderte Naziversandhandel

Seit Juni 2006 betreibt der Dortmunder Neonazi und Anmelder zahlreicher Aufmärsche, Dennis Giemsch, den extrem rechten Internetversandhandel resistore. Der Aufbau eines der wichtigsten Versandhandel der deutschen Neonaziszene wurde durch eine dreijährige Ich-AG-Förderung der Dortmunder Dependance der Bundesagentur für Arbeit Dortmund ermöglicht. Seit drei Jahren können Neonazis nun bundesweit auf ein Angebot zurückgreifen, dass von antisemitischen Propaganda-Aufklebern, über Sturmmasken bis hin zu Waffen, wie Steinschleudern mit Stahlkugelmunition und Pfefferspray reicht.

(mehr…)

Mobilisierung gegen den „nationalen Antikriegstag“ in Dortmund

Nachdem bereits mehrere tausend Plakate, die zu antifaschistischen Aktionen am 4. und 5. September in Dortmund aufrufen, bundesweit verschickt wurden, startet die Mobilisierung nun richtig durch. Achtet in der nächsten Zeit also auf Ankündigungen und Neuigkeiten, die ihr entweder hier oder auf der s5-Bündnis-Seite findet.

antifa action days 2009 – Dortmund
Antifaschistische Vorabend-Demo
Datum: 04. September 2009 || 18 Uhr
Ort: Hauptbahnhof (Vorplatz)

Bundesweite Antifa-Demo gegen den Naziaufmarsch!
Datum: 05. September 2009 || 11 Uhr
Ort: Hauptbahnhof (Vorplatz)

Im Folgenden dokumentieren wir den Aufruf des s5-Bündnis für die „antifa action days“ Anfang September in Dortmund. Die Aufrufe der Antifaschistischen Union Dortmund werden in den kommenden Tagen veröffentlicht.

(mehr…)

Update zum Überfall vom 17.05.

Nach dem brutalen Überfall vor zwei Monaten auf einen 40 Jahre alten Mann, sind gestern alle vier sich bisher in Untersuchungshaft befindenden Beschuldigten wieder entlassen worden. Die anfangs wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung festgenommen Dortmunder wurden gestern dem Haftrichter des Amtsgerichts Dortmund vorgeführt, der keine Tötungsabsicht erkennen wollte.

(mehr…)

Antifaschistisches Jugendcamp 2009

Sommer - Sonne - Antifa Vom 05.-09. August heißt es inzwischen zum neunten Mal “Sommer – Sonne – Antifa”! Das Camp findet in diesem Jahr, nach unserem erfolgreichen Ausflug ins AZ Mülheim 2008, wieder im Druckluft Oberhausen statt. Der TeilnehmerInnen-Beitrag liegt bei unschlagbar günstigen 15€ für die gesamte Dauer, Tageskarten sind ab 5€ zu haben. Inklusiv ist das vegane rundum-sorglos Verpflegungspaket, so viel Mineralwasser & Kaffee, wie ihr trinken könnt und eine Übernachtunsmöglichkeit.

(mehr…)