Solidarität mit den Betroffenen von Repression!

antirep_dortmund2014
Am 23. August wollten Dortmunder Neonazis, der Partei „Die Rechte“, eine Kundgebung gegen das Verbot ihrer Kameradschaft „Nationaler Widerstand Dortmund“ abhalten. Der Ort der Kundgebung, die Katharinenstraße als zentrale Verbindung zwischen Hauptbahnhof und Innenstadt, wurde von mehreren Hundert Antifaschist_innen blockiert, die dem Aufruf des BlockaDO-Bündnis gefolgt waren, die Straße zu besetzen. Auch Besucher_innen des zeitgleich stattfindenden Christopher Street Day demonstrierten gegen den Aufmarsch. Den Neonazis blieb angesichts der Blockaden nichts übrig, als ihre Kundgebung – eingezwängt abseits der Katharinenstraße zwischen einem Cafe und einer Baustelle und umringt von Gegendemonstrant_innen – nach weniger als einer Stunde zu beenden. Dieser Auftritt der Dortmunder Neonazis war ein weiterer Reinfall für die Szene, welcher durch antifaschistischen Protest erreicht wurde.

Statt nach der Beendigung der missglückten Kundgebung abzuziehen, fuhren die Neonazis anschließend in die Nordstadt. Hier hatten sie bereits in der Nacht auf Samstag eine Kundgebung gegen die Besetzung einer ehemaligen Kirche angemeldet. Die Kirche war am Freitagabend besetzt worden, um ein Soziales Zentrum für das Viertel aufzubauen.
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Zum Diskurs um die Umbenennung von Straßennamen.

Wegweiser in die Vergangenheit – Fragwürdige Straßennamen in Dortmund Derzeit scheint es, als würde in Dortmund, angestoßen durch das hiesige Stadtarchiv, eine neue Debatte über Sinn und Unsinn bei der Umbenenung von Straßennamen entflammen. Konkret geht es um folgende Straßen: Carl-Duisberg-Straße, Castellestraße, Wagenfeldstraße, Stehrstraße, Speestraße, Nettelbeckstraße, Lenardstraße. Bei den Namensgebern handelt es sich ausnahmslos um überzeugte Nationalisten, Beteiligte an der Shoah oder Kolonialisten, die im NS ein hohes Ansehen genoßen.

Als Gruppe äußerten wir uns bereits 2011 kritisch über solche Straßennamen in Dortmund. Die dazugehörige Broschüre kann hier herunterladen werden. Des Weiteren wurde auf Demonstrationen, welche durch die entsprechenden Straßen führten, immer wieder auf die Bedeutung der Namen hingewiesen. Ebenso kam es auch zu Aktionen, bei denen die Straßen symbolisch umbenannt und die Schilder mit den Namen von Opfern rechter Gewalt überklebt wurden.

So wollen wir uns auch jetzt wieder in die Diskusion einbringen und das Stadtarchiv in Dortmund in seiner Forderung unterstützen. Die Tatsache, dass allein fünf dieser sechs Strassennamen nach 1945 benannt wurden, spricht gegen den vermeintlichen „Aufarbeitungsweltmeister“ Deutschland. Es ist auch bezeichnend, die Diskussion weniger über die Ursachen der Namensgebung als über die administrative Herausforderung einer Umbennung geführt wird. Genau hierauf stützt sich die Argumentation von Stadtverwaltung und AnwohnerInnen.
Von einer angemessenen Auseinandersetzung mit der deutschen Historie zeugt dies nicht, viel mehr von einer Vermeidungsstrategie. Wir sprechen uns daher für eine Diskussion und einen verantwortungsvollen Umgang mit dem Thema aus.

Zwar sind die Straßennamen auch ein Symbol für die deutsche Geschichte und Zeichen für die mangelhafte Aufarbeitung, gerade in der Zeit kurz nach dem Nationalsozialismus. Vor allem aber st eine öffentliche Ehrungung von NS-TäterInnen ein Schlag ins Gesicht für alle Opfer. Wir plädieren daher für eine Umbennung aller genannten Straßen.

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Veranstaltung zum 3. Oktober in Hannover

Wann: 25.02.2104 | 20:00 Uhr
Wo: Nordpol (Münsterstraße 99, 44145 Dortmund)

Im Rahmen der diesejährigen Mobilisierung gegen die Einheitsfeierlichkeiten in Hannover organiseren wir zusammen mit dem 3oct-Bündnis einen Vortrag der das Thema „Deutsche Einheit“ und das dazu gehörende Rahmenprogramm ein wenig durchleuchtet und euch erklärt warum es am 3. Oktober so wichtig ist, gegen Deutschland und seine Fans auf die Straße zu gehen und das Abgefeiere der Nation nicht unkommentiert zu lassen.

Aus dem Ankündigungstext:

>> Am dritten Oktober diesen Jahres ist Hannover Gastgeber des Spektakels rund um die Einheitsfeier. Gefeiert wird an diesem Datum ganz unspektakulär der Stichtag der formellen Übernahme der DDR durch die BRD. In Hannover wird sich der Deutsche Staat anlässlich dieses Tages in Szene setzen und seine Politik würdigen lassen, ohne die nationalistisch aufgeladene feucht-fröhliche Stimmung der Fußballfanmeilen. So oder so – kein Grund zum Feiern. Denn diese Ordnung, die mit der Politik des deutschen Staates gesichert wird, bedeutet immer auch: Armut, Ausgrenzung und Leistungszwang. Verschiedenste linke Gruppen organisieren daher gegen dieses Feiern der Nation ein breites Gegenprogramm vom 2. bis zum 4. Oktober. Warum sie das machen und was genau euch erwartet soll Inhalt dieser Veranstaltung sein. < <

mehr Infos dazu findet ihr auch auf http://oct3.net.

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Antizionistische Demonstration in Essen geplant

Unter dem Motto „Stoppt die Bombardierung Gazas“ ruft die Linksjugend Ruhr für den kommenden Freitag (18.07.) zu einer Kundgebung in der Essener Innenstadt auf. Auf Facebook haben mittlerweile rund 7.000 Personen ihre Teilnahme zugesagt. Unter ihnen befinden sich unzählige Islamisten, Nationalisten und Rechtsradikale.

„In ihrem Aufruf greifen die Veranstalter den israelischen Militäreinsatz scharf an, gehen aber mit keinem Wort auf die Ermordung der drei israelischen Jugendlichen und die täglichen Raketenangriffe der Hamas auf Israel ein. Wer den Konflikt im Nahen Osten so einseitig darstellt, darf sich über Beifall von der falschen Seite nicht wundern. Es wäre beschämend, wenn am Freitag vorgebliche Linke gemeinsam mit Islamisten und Rechtsradikalen gegen Israel demonstrieren würden.“ schreibt die Antifa Essen Z in einer Pressemitteilung, in der sie die Veranstalter auffordert, die Kundgebung abzusagen.

Die Antifaschistische Union unterstützt eine angemeldetet Gegenkundgebung unter dem Motto „Gegen Antizionismus und Terror“. Diese findet am 18.07. um 17.00 Uhr am Willy-Brandt-Platz in der Essener Innenstadt statt. Im folgenden dokumentieren wir den Aufruf zu der Kundgebung: (mehr…)

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Anti-israelische Demonstration in Dortmund

Für eine größere Ansicht der Bilder: Rechtsklick und „Grafik anzeigen“

Palästina_Demo_1Es ist mal wieder so weit: Seit Israels militärischem Gegenschlag als Antwort auf die Ermordung dreier israelischer Jugendlicher und hunderten Raketenabschüssen auf die israelische Zivilbevölkerung durch die Hamas häufen sich auch im Ruhrgebiet die Anmeldungen Anti-israelischer Demonstrationen. In Dortmund zogen am Samstagnachmittag ca. 1500 Menschen, darunter Aktivisten aus der Friedensbewegung, durch die Innenstadt und demonstrierten gegen Israel. Dass es dabei nicht um den Wunsch nach Frieden im Nahen Osten ging, sondern einzig und allein darum, den israelischen Staat zu denunzieren, zeigten Plakate mit Aufschriften wie „Stop Juden“, „Stoppt den Holocaust in Israel“ oder durchgestrichenen Davidsternen, welche die DemonstrantInnen bei sich trugen.

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Vortrag am 24.06. : Zwei Jahre NSU

In Kooperation mit der Grünen Jugend Dortmund, der Mobilen Beratung Arnsberg, dem “Nordpol” sowie dem EU-Projekt “Jugend in Aktion” organisieren wir am 24. Juni 2014 eine Vortragsveranstaltung mit der unabhängigen Beobachtungsstelle “NSU Watch”:

NSU-Flyer-2014
Flyer

Zwei Jahre NSU

Seit gut einem Jahr läuft vor dem Oberlandesgericht München der Prozess gegen Beate Zschäpe und vier mutmaßliche Helfer aus der Neonazi-Szene, denen die Beteiligung an den Mordtaten des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) vorgeworfen wird. Der NSU hat die größte rechtsterroristische Mordserie in der Geschichte der Bundesrepublik begangen. (mehr…)

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Zum Auftritt der “Bandbreite” auf der Dortmunder “Montagsmahnwache”

We don´t like Mondays

Seit einigen Wochen finden bundesweit, auch in Dortmund, sogenannte „Montagsmahnwachen“ statt. Das Konzept, welches durch BürgerInnen der damaligen DDR entstanden ist, um gegen die politischen Verhältnisse zu demonstrieren und dann später durch Kritiker der Hartz4 Reform aufgeriffen wurde, bezeichnet eine Versammlung am Montagabend auf öffentlichen Plätzen. Doch den InitiatorInnen und TeilnehmerInnen der neuen Montagsdemos geht es nicht um eine Kritik an Realsozialismus oder sozialer Ungerechtigkeit. Unter dem Deckmantel der Friedensbewegung werden dabei verschwörungsidologische Inhalte verbreitet. So geht es um eine angeblich fremdbeherrschte Presse oder um eine verkürzte Kapitalismuskritik, welche sich in der Annahme einer vermeintlichen Weltherrschaft der Banken oder der USA manifestiert. Ausgelöst wurden die Versammlungen in Berlin, unter anderem von dem ehemaligen Radiomoderator Ken Jebsen, der aufgrund antisemitischer Aussagen von Rundfunk Berlin Brandenburg (RBB) entlassen wurde. Auf der Dortmunder Montagsmahnwache fielen Sätze wie: „Die Mächtigen säen Krieg und Zwietracht, um ihre aggressive Politik voranzutreiben!“, „Die deutsche Politik wird von Washington gesteuert!“, und: „Die Banken diktieren die Weltpolitik!“, sowie: „Es gibt Menschen, die wollen das deutsche Volk spalten! Eine kleine Gruppe kontrolliert uns, vergiftet das Essen, damit die Pharmaindustrie davon profitiert!“[i] All diese Bekundungen eint eine Ideologie, die auf der Annahme einer Weltverschwörung basieren. Gängiges Motiv ist hierbei der Glaube daran, dass angeblich nebulöse Mächte die politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse steuern würden. Auf den Montagsdemonstrationen wurden diese „Mächte“ wahlweise als die USA, die Juden oder die Banken ausgemacht. Verschwörungsideologien dienen dabei als Mittel, um eine zugegebenerweise komplexe Welt verstehen zu wollen und sich dafür einfacher und diffuser Erklärungsmuster zu bedienen. Die Themenpalette reicht dabei von Antisemitismus bis hin zum Nationalismus. Als wäre dies nicht schon alles unangenehm genug, kündigten die OrganisatorInnen der Dortmunder Montagsdemo den Auftritt der Band „Die Bandbreite“ am 09.06.2014 an. Die Band ist in der Vergangenheit mehrmals wegen diverser Sontexte in die Kritik geraten, welche wir hier exemplarisch darlegen möchten: (mehr…)

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Kurzaufruf “Get Up! Nazistrukturen bekämpfen”

Im Folgenden ein Kurzaufruf zur morgen stattfindenden Demonstration gegen rechte Gewalt!

antifa demo dortmund 28.05.2014

“Get Up! Nazistrukturen bekämpfen”

Bei der Kommunalwahl am 25.05.2014 gelang es der extrem rechte Partei “Die Rechte”, mit einem Sitz in den Dortmunder Stadtrat einzuziehen. Dazu reichten knapp 1%, was 2.101 Stimmen ausmacht. Die Partei, welche aus dem verbotenen „Nationalen Widerstand Dortmund“ (NWDO) hervorging, hatte in der Zeit davor mit großem Aufwand Wahlkampf betrieben und dürfte den Einzug als Erfolg verbuchen, auch wenn man sich vom Ergebnis her auf der Ebene einer Splitterpartei bewegt. Am Wahlabend sorgte dieser Zustand dann bei den Nazis offenbar für derart ausgelassene Stimmung, dass sich eine Gruppe von ca. 30 Neonazis, darunter Siegfried Borchardt, Dennis Giemsch, Michael Brück, Dietrich Surmann und andere, auf dem Weg zu der im Rathaus stattfindenen Wahlparty machten. Mit Parolen wie “Deutschland den Deutschen – Ausländer raus” versuchten sie dort, sich Einlass zum Rathaus zu verschaffen. Dem entgegen stellten sich Mitglieder unterschiedlicher Parteien und AntifaschistInnen, welche es schafften, den Nazis den Zugang zu versperren. Im Zuge dessen kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen, Flaschenwürfen und Reizgaseinsatz. Das Resultat hieraus waren mehrere Verletzte auf beiden Seiten. Die Polizei hingegen erreichte das Geschehen am Rathaus erst nach einer Viertel Stunde.

Auch wenn die Nazis während des Wahlkampfes sich peinlich darum bemüht haben, Gesetzeskonformität zu bewahren, überraschend kam dieser Angriff nicht. Schon zuvor kursierten in sozialen Netzwerken doppeldeutige Botschaften. Ebenso sind unter den AngreiferInnen genau diejenigen Neonazis gewesen, welche zu Zeiten des NWDO regelmäßig durch Gewalttaten aufgefallen sind. Es wäre verkehert anzunehmen, dass sich diese gewaltaffine Einstellung mit der Transformation hin zu einer Partei aufgehoben hätte. Es war wichtig, dass sich AntifaschistInnen den Nazis in den Weg gestellt haben, auch wenn es hierbei nicht um die etwaige Verteidung des Rathauses ging. Denn auch wenn die Nazis sich selber nun als GewinnerInnen feiern, viel zu melden werden sie im Stadtrat nicht haben. Hinzu kommt, dass mit Siegfried Borchardt ein rhetorisch eher limitierter Parteivertreter der “Rechten” einziehen wird, der mehr Ahnung vom Straßenkampf als vom kommunalpolitischen Betrieb hat. Die Abwehr gegen die Nazis war an diesem Abend auch, zumindest von unserer Seite, nicht als Beitrag zur Stadtpolitik zu sehen, sondern als praktischer Antifaschismus, der die Nazis dort treffen soll, wo sie Strukturen aufbauen und aktiv sind.

Dortmund hat somit einmal mehr ein bundesweites Interesse im Bezug auf Nazigewalt erreicht, aber auch bezüglich des Widerstands gegen diese. Das gilt es fortzusetzen und auszubauen. Unsere Solidarität gilt all denen, die sich den Nazis in den Weg gestellt haben und dabei auch Verletzungen in Kauf nehmen mussten. Der Partei “Die Rechte”, die sich am Sonntagabend wieder selber demontiert hat, werden wir auch weiterhin die Grenzen aufzeigen.
Darum rufen wir auch auf, sich morgen an der von „Blockado“ organisierten Demonstration um 18:00 Uhr am Dortmunder Rathaus zubeteiligen!

Los jetzt hier!
Come in like a wrecking ball – rechte Strukturen zerschlagen!

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Vorläufiges über den 1.Mai in Dortmund

Im Folgenden wollen wir euch eine mediale Zusammenfassung des 1.Mai in Dortmund bieten. Sicher wird es in den nächsten Tagen und Wochen zu detaillierteren Auswertungen kommen, welche wir dann gerne auch weiterverbreiten.

Twitter Zusammenfassung #blockado
WAZ: Blockierer verzögern Nazidemo durch Dortmund
Neonazidemo in Dortmund SPD will wegen Polizeiverhalten Petitionsausschluss einschalten
„Blockado – Gemeinsam gegen Nazis“ Pressemitteilungen
WAZ: Dortmunder Polizei ermittelt nach Demo gegen Neonazis (mit Video der Nazidemonstration)
Ruhrbarone: Kommentar zum 1.Mai
Liveticker Ruhrbarone
Liveticker Akduell
Video „Dortmund Finger“

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Polizei verbietet Naziaufmarsch am 1.Mai


Wie heute bekannt wurde, hat auch der neue Dortmunder Polizeipräsident, Gregor Lange, einen geplanten Aufmarsch der extrem rechten Partei „Die Rechte“ zum 1.Mai verboten. Ähnlich wie sein Vorgänger Norbert Wesseler, versucht daher auch Lange mit Hilfe einer Verbotsverfügung Naziaufmärsche in Dortmund einzuschränken. In dieser wird auf das „25 Punkte-Programm“ der Partei eingegangen, welches sowohl der verbotene „NW-DO“ als auch „Die Rechte“ für sich beanspruchen und damit klar einen positiven Bezug zum Programm der NSDAP herstellt.
Im letzte Jahr wurde das Verbot allerdings gerichtlich gekippt, auch jetzt haben die Neonazis um Dennis Giemsch bereits angekündigt, juristisch gegen das Verbot vorzugehen. Die Chancen stehen daher gut, dass der Aufmarsch doch genehmigt wird und die Dortmunder Zivilgesellschaft so unter Beweis Stellen muss, wie Ernst es Ihr mit dem Blockieren ist.
Seit Wochen laufen bereits die Vorbereitungen gegen den Naziaufmarsch auf Hochtouren. Vor kurzem gründete sich vor das Bündnis „Blockado – Gemeinsam gegen Nazis!“, welches von autonomen AntifaschistInnen bis hin zu Gewerkschaften getragen wird.
Es bleibt also abzuwarten, wie weit die Neonazis am 1.Mai kommen werden oder wo etwaige Ersatzveranstaltungen stattfinden könnten. Bereits jetzt ist bekannt, das ssowohl in Duisburg als auch Essen rechte Parteien zu eigenen Aufmärschen mobilisieren, ausser Frage steht dabei jedoch, dass in Dortmund der größte Aufmarsch am 1.Mai im Ruhrgebiet bevorsteht.

Wir bleiben dabei:

Am 30.04. nach Duisburg gegen Antiziganismus und Deutschland demonstrieren.
Am 1.Mai einen linken Haken für Dortmunds Nazis!

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