Polizei verbietet Naziaufmarsch am 1.Mai


Wie heute bekannt wurde, hat auch der neue Dortmunder Polizeipräsident, Gregor Lange, einen geplanten Aufmarsch der extrem rechten Partei „Die Rechte“ zum 1.Mai verboten. Ähnlich wie sein Vorgänger Norbert Wesseler, versucht daher auch Lange mit Hilfe einer Verbotsverfügung Naziaufmärsche in Dortmund einzuschränken. In dieser wird auf das „25 Punkte-Programm“ der Partei eingegangen, welches sowohl der verbotene „NW-DO“ als auch „Die Rechte“ für sich beanspruchen und damit klar einen positiven Bezug zum Programm der NSDAP herstellt.
Im letzte Jahr wurde das Verbot allerdings gerichtlich gekippt, auch jetzt haben die Neonazis um Dennis Giemsch bereits angekündigt, juristisch gegen das Verbot vorzugehen. Die Chancen stehen daher gut, dass der Aufmarsch doch genehmigt wird und die Dortmunder Zivilgesellschaft so unter Beweis Stellen muss, wie Ernst es Ihr mit dem Blockieren ist.
Seit Wochen laufen bereits die Vorbereitungen gegen den Naziaufmarsch auf Hochtouren. Vor kurzem gründete sich vor das Bündnis „Blockado – Gemeinsam gegen Nazis!“, welches von autonomen AntifaschistInnen bis hin zu Gewerkschaften getragen wird.
Es bleibt also abzuwarten, wie weit die Neonazis am 1.Mai kommen werden oder wo etwaige Ersatzveranstaltungen stattfinden könnten. Bereits jetzt ist bekannt, das ssowohl in Duisburg als auch Essen rechte Parteien zu eigenen Aufmärschen mobilisieren, ausser Frage steht dabei jedoch, dass in Dortmund der größte Aufmarsch am 1.Mai im Ruhrgebiet bevorsteht.

Wir bleiben dabei:

Am 30.04. nach Duisburg gegen Antiziganismus und Deutschland demonstrieren.
Am 1.Mai einen linken Haken für Dortmunds Nazis!

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Duisburg, mon Amour?!

Gemeinsam mit anderen antifaschistischen Gruppen rufen wir zu einer Demonstration am 30. April um 18.00 Uhr gegen den grassierenden Antiziganismus und Rassismus in Duisburg auf.

Alle Informationen finden sich auf http://duisburgmonamour.org/


»Duisburg, mon Amour«?!
Gegen die rassistischen und antiziganistischen Zustände!

Wallraff, Schimanski, Sauerland. “Und nun die Zuwanderung von Ausgegrenzten aus Bulgarien und Rumänien” wehklagt es in einem aktuellen Artikel in der ZEIT¹. Die Autorin setzt all dem ein lapidares “Na und!” entgegen und fordert bedingungslose Liebe zu dem Ort mit dem “goldenen Herz” – “Duisburg, mon Amour”.

Doch das Bild von der Stadt der solidarischen Kumpel, die zwar hässlich ist, in der es aber wenigstens kollegial zugeht, stinkt zum Himmel. Denn bereits im September 2012, nachdem die ersten Roma nach Duisburg-Rheinhausen gezogen waren, brachen sich fremdenfeindliche Stimmungen im Viertel bahn. 300 Anwohner*innen forderten in einem offenen Brief die “Umsiedlung” der Neu-Duisburger*innen, denn diese ließen sich “aufgrund ihrer Mentalität und Lebensart”² nicht integrieren. Die Lokalredaktion der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) berichtete darüber wohlwollend und unterstützte das Anliegen der ‘alteingesessenen’ Bevölkerung. Gut ein Jahr später titelte dieselbe Zeitung: “Stadt Duisburg will erste Familien aus Bergheimer Problemhaus umsiedeln”³. Gemeinsam mit dem Vermieter, dem Kontakte zum Rotlicht- und Rockermilieu nachgesagt werden, wurden mittlerweile fast alle Familien aus dem Gebäudekomplex “In den Peschen” vertrieben. Ein “Erfolg”, der nur durch das gemeinsame Wirken von Polizei, Lokalpolitik und den Bürger*innen vor Ort erreicht werden konnte. Dazwischen lag eine monatelange Zuspitzung xenophober Hetze an allen drei Fronten. Während in sozialen Netzwerken mit brachialer Rhetorik zu Mord und Totschlag aufgerufen wurde, berichteten lokale Zeitungen beinahe täglich über vermeintliche Müllberge und sogenannte “Klaukids” im “Problemhaus”. Weiter angestachelt wurden sie dabei vom Polizeisprecher Ramon van der Maat, der im August 2013 in der TAZ forderte: „Die anderen (die nicht-integrationswilligen, adR) kommen mit unserer Gesellschaft nicht klar. Die müssen weg.“⁴ (mehr…)

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In Erinnerung an Mehmet Kubaşık

4.4.2014_gedenken_dortmund_mehmet-kubasik Am Freitag, dem 4. April, jährt sich der Mord an Mehmet Kubaşık zum achten Mal. Mehmet Kubaşık wurde 2006 in seinem Kiosk in der Mallinckrodtstraße 190 von Mitgliedern des NSU erschossen.

Migrantische Organisationen und Einzelpersonen und auch wir nehmen dies zum Anlass, dem Motto „Erinnern heißt Kämpfen“ treu zu bleiben. Aus diesem Grund rufen wir dazu auf, am 4. April an der Kundgebung der DIDF teilzunehmen und aktiv gegen das Vergessen und die Umstände, die derartige Taten hervorbringen, zu demonstrieren. Des Weiteren wollen wir ein aktives Zeichen der Solidarität mit den Betroffenen rassistischer Gewalt setzen, sei diese durch Alltags- oder staatlichen Rassismus verursacht!

Bereits im letzten Jahr stellten wir das Erinnern an die Opfer des NSU in den Fokus der antifaschistischen Demonstration Ende März / Anfang April.

Freitag, den 4. April 2014 | 17 Uhr
Mallinckrodtstraße 190 | 44147 Dortmund

Erinnern heißt Kämpfen!
Unutmayacağız, affetmeyeceğiz!

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Aufruf zur antifaschistischen Demonstration am 29.03.2014

Aufruf der Antifaschistischen Union und der Jugendantifa Dortmund zur Antifa-Demo gegen rechte Gewalt und Nazistrukturen am 29.03.2014.

Erinnern heißt Kämpfen!

In diesem Jahr jährt sich der Mord an Thomas Schulz durch den Neonazi Sven Kahlin zum neunten Mal. Wir nehmen dies zum Anlass, auch dieses Mal wieder gegen rechte Gewalt zu demonstrieren und unsere Solidarität mit den Opfern jener Gewalt zum Ausdruck zu bringen. Dabei wollen wir uns jedoch nicht nur auf das Gedenken an Thomas Schulz und den in Dortmund vom »Nationalsozialistischen Untergund« (NSU) ermordeten Mehmet Kubaşık beschränken, sondern auch gegen die Verhältnisse, die diese Gewalt erst ermöglichen, demonstrieren. Ebenso ist es unser Anliegen, auf die immer noch bestehenden Nazistrukturen in Dortmund hinzuweisen, welche sich nach dem Verbot des »Nationalen Widerstands Dortmund« als Partei organisiert haben. Es hat sich dabei gezeigt, dass Verbote viel nicht helfen, um Nazis zu bekämpfen.

Zur aktuellen Entwicklung der Dortmunder Neonaziszene
In den vergangenen Jahren gab es einige Umbrüche und neue Entwicklungen in der Dortmunder Neonaziszene. Nach dem Verbot des »Nationalen Widerstands Dortmund« (NWDO) durch das NRW-Innenministerium im August 2012, folgte wenig später die Reorganisation der hiesigen Szene in der Partei »Die Rechte«. Jene Partei kann zumindest bezogen auf die nordrhein-westfälische Landesgliederung als Auffangbecken für die Mitglieder der drei verbotenen Kameradschaften in Aachen, Dortmund und Hamm angesehen werden. In Dortmund gründeten die Neonazis rund zwei Monate nach dem Verbot und den zahlreichen Razzien den örtlichen Kreisverband der Partei und wählten Siegfried »SS-Siggi« Borchardt zum Kreisvorsitzenden. Kurz darauf gaben sie über ihr inoffizielles Sprachorgan »DortmundEcho« öffentlich bekannt, in Dortmund-Huckarde die Landes- und Kreisgeschäftsstelle eröffnen zu wollen. Nach anfänglich ambitionierten Renovierungsarbeiten mussten diese jedoch bald eingestellt werden, als herauskam, dass die offenbar mit wenig Statik-Kenntnissen ausgestatteten Neonazis eine tragende Wand herausgehauen hatten. Das Bauamt untersagte daraufhin jeglichen Zutritt zu dem Ladenlokal. Den Parteiaktivitäten hat das allerdings keinen Abbruch getan. Seither sind die Neonazis relativ aktiv: Sie sind intensiv bemüht, sich an dem demokratischen Willensbildungsprozess der Bevölkerung zu beteiligen. Ihr Fokus liegt dabei vor allem auf der Teilnahme an Wahlen – mit mäßigem Erfolg. Bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr konnte die Partei stadtweit gerade einmal 178 Stimmen auf sich vereinen. Die Dortmunder NPD konnte immerhin 3.788 WählerInnen zum Gang zur Wahlurne mobilisieren. Derzeit steckt die Partei mitten im Wahlkampf für die anstehende Kommunalwahl am 25. Mai in Dortmund. Überwiegend mit ehemaligen Führungskadern an der Spitze, hat die Partei fünf Kandidaten aufgestellt und hofft zumindest mit »SS-Siggi« als Spitzenfunktionär in den Stadtrat einzuziehen. Taktik und Authentizität gehen daher bei der Partei »Die Rechte« Hand in Hand: Einerseits müssen sie, um ihr Parteienprivileg nicht zu gefährden, aus taktischen Überlegungen heraus suggerieren, eine ernsthafte (und ernstzunehmende) Partei zu sein. Andererseits haben sie so trotz Verbot des NWDO die Möglichkeit, ihre neonazistische Propaganda in Form von Info-Ständen, Kundgebungen und Aufmärschen zu verbreiten. Dabei testen sie immer wieder aus, wie weit sie gehen können und wo ihnen von Seiten des Staates die Grenzen aufgezeigt werden. Beispielhaft sind hier das als Partei-Veranstaltung getarnte RechtsRock-Konzert am 6. Juli 2013 in Herne und der Aufmarsch zum Weltfriedenstag am 1. September 2013 zu nennen. Ebenso ist weiterhin eine positive Bezugnahme auf den Nationalsozialismus erkennbar. Auf einer Demonstration der Partei am 31. August 2013 war auf dem Frontransparent »25 Punkte gegen eure Verbote« zu lesen. Damit ist das zum einen das eigene Parteiprogramm zur Kommunalwahl gemeint, zugleich nannte auch die NSDAP ihr Parteiprogramm »25 Punkte-Programm«. Es ist also offensichtlich, in welcher Tradition sich »Die Rechte« wähnt. (mehr…)

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Antifaschistische Demonstration am 29.03.2014

Am 29. März veranstalten die Antifaschistische Union Dortmund und die Jugendantifa Dortmund eine Demonstration gegen Nazistrukturen und rechte Gewalt in Dortmund. Weitere Informationen und der vollständige Aufruf folgen in Kürze auf dem Mobilisierungsblog dortmund.blogsport.de

In diesem Jahr jährt sich der Mord an Thomas Schulz durch den Neonazi Sven Kahlin zum neunten Mal. Wir nehmen dies zum Anlass, auch dieses Mal wieder gegen rechte Gewalt zu demonstrieren und unsere Solidarität mit den Opfern jener Gewalt zum Ausdruck zu bringen. Dabei wollen wir uns jedoch nicht nur auf Thomas Schulz und den in Dortmund vom NSU ermordeten Mehmet Kubaşık beschränken, sondern auch gegen die Verhältnisse, die diese Gewalt erst ermöglichen, demonstrieren. Nach dem Verbot des »Nationalen Widerstands Dortmund« (NWDO) durch das NRW-Innenministerium im August 2012 folgte wenig später die Reorganisation der hiesigen Szene in der Partei »Die Rechte«. Es hat sich daher gezeigt, dass Verbote nicht viel helfen, um Nazis zu bekämpfen. Auch wenn gewalttätige Übergriffe durch Nazis nicht mehr wie noch vor einigen Jahren traurige Regelmäßigkeit sind, existieren die Nazistrukturen in Dortmund immer noch. Unsere Demonstration wird daher nach Dorstfeld führen, wo die Nazis auch als Parteimitglieder weiterhin wohnen. Wir wollen diese trügerische Ruhe stören!

Dorstfeld ist immer einen Besuch wert!
Gegen Nazistrukturen und rechte Gewalt!

29. März 2014 | 14.00 Uhr | Dortmund HBF (Vorplatz)

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Vortragsreihe „Elemente des Antiziganismus“ Ankündigungstexte

30. Januar:
Markus End – Zur Kritik des Antiziganismus und seiner aktuellen Erscheinungsform in den deutschen Medien

Das Phänomen des Antiziganismus ist weit verbreitet und fest verankert.
Nahezu weltweit werden Menschen als ‘Zigeuner’ stigmatisiert, diskriminiert und zum Teil verfolgt. Gleichzeitig besteht gesamtgesellschaftlich kaum ein Bewusstsein für dieses Ressentiment. Im Vortrag werden nach einer kurzen historischen Einführung zentrale Elemente des Antiziganismus herausgearbeitet und analysiert. In einem zweiten Teil wird anhand aktueller medialer Beispiele auf seine derzeitige gesellschaftlich akzeptable Erscheinungsform eingegangen.


13. Februar:
IgDZ – Antiziganismus in Duisburg

Seit nunmehr fast zwei Jahren breitet sich in Duisburg mehr und mehr eine antiziganistische Stimmung – bis hin zu Übergriffen – aus. In der Presse bestimmen Schlagzeilen über “Problemhäuser” und “Klaukids” sowie Panikmache vor vermeintlichen “Zuwandererströmen” das Bild. Dadurch fühlen sich Rassisten aller Couleuer ermutigt ihrem Hass in sozialen Netzwerken freien Lauf zu lassen. Auf der Straße formieren sich sogenannte “Bürgerproteste” die in’s gleiche Horn stoßen. Auch an den Urnen der letzten Wahl hat sich diese Stimmung deutlich wiedergespiegelt. Dabei kommen die Stichwortgeber antiziganistischer und rassistischer Hetze nicht aus der radikalen Rechten, sondern aus der Mitte der Gesellschaft. Von Polizeisprechern bis hin zum Oberbürgermeister bricht sich ein xenophober Furor Bahn Der Vortrag wird versuchen die dahinter stehenden Ressentiments aufzuzeigen und mögliche Reaktionen diskutieren – und auch das lange Schweigen der radikalen Linken zu diesen Vorgängen einer (Selbst-)Kritik unterziehen.

20. Februar:
Nico Bobka – Kritische Theorie des Antiziganismus

Obgleich die Feindschaft gegen sogenannte Zigeuner nunmehr auf eine vielhunderjährige Geschichte der Ausgrenzung, Verfolgung und schließlich deren Kulmination in der nationalsozialistischen Vernichtungspraxis zurückblicken kann, fristet die Kritik des Antiziganismus bis heute bestenfalls ein Schattendasein. Diesem Mangel gilt es jedoch nicht durch einen isolierten, bloß äußerlichen Vergleich, etwa mit Antisemitismus oder Rassismus, beizukommen, sondern den Antiziganismus als Moment der repressiven Totalität kapitaler Vergesellschaftung zu begreifen. Es gilt sowohl dessen Geschichte seit seiner Herausbildung während der ursprünglichen Akkumulation des Kapitals nachzuzeichnen, als auch dem Ursprung der Bilder nachzugehen, nach denen Individuen zu Zigeunern gemacht und als solche verfolgt werden. Diese Bilder sollen durch eine Kritik der Konstitution der Individuen als Subjekte der bürgerlichen Gesellschaft bestimmt und der Antiziganismus soll als Ausdruck tabuisierter, verdrängter und verleugneter Momente des eigenen Selbst begriffen werden. Eine solche Kritik des Antiziganismus nimmt nicht die Lebensweise der wirklichen oder potentiellen Opfer in den Blick, sondern ist vielmehr Kritik des Verhältnisses von Individuum und Gesellschaft, also der Antiziganer und der antiziganischen Gesellschaft. Der Antiziganismus ist somit als Gegenstand der Kritik sogleich Schlüssel für eine Kritik der Gesellschaft in ihrer Irrationalität und in ihrem destruktiven Potential.

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Veranstaltungsreihe: Elemente des Antiziganismus

Im Folgenden möchten wir auf unsere Vortragsreihe zum Thema Antiziganismus mit Förderung durch das Forum gegen Rassismus Dortmund und „Jugend in Aktion“ aufmerksam machen.

Antziganistische Ressentiments haben in den letzten Jahren nicht nur wieder in osteuropäischen Ländern eine breite Zustimmung erfahren, auch in vielen Städten des Ruhrgebiets wurden rassistische Töne gegen Sinti und Roma laut. Insbesondere Duisburg und Dortmund haben es hier in den Fokus der bundesweiten Berichterstattung geschafft. Gerade in Debatten über die Migration von Menschen osteuropäischer Herkunft tauchten antiziganistische Ideologiefragmente immer wieder auf, und das nicht nur bei den üblichen Verdächtigen am rechten Rand. Rassistische Stimmungsmache gegen als “Zigeuner” stigamtisierte Menschen konnten genau so bei der sogenannten Mitte der Gesellschaft vernommen werden. Dabei wurden gerade diejenigen Menschen Objekt von Projektionen und Stereotypen, die bereits seit Jahrhunderten systematische Diskriminierung erfahren musste, welche in der Vernichtung von ca. 500000 Sinti und Roma während des Nationalsozialismus kulminierte. Die Vorurteile und Mechanismen des Antiziganismus sind die Gleichen wie im Mittelalter, nur das Auftreten hat sich verändert. Wir möchten mit der Veranstaltungsreihe “Elemente des Antziganimus” der Aktualität des Themas Rechnung tragen und uns der Thematik theoretisch nähern und damit einen Diskussionsprozess über die Funktion und das Wesen des Antiziganimus ermöglichen.

30.01.2014 um 19.30
“Zur Kritik des Antiziganismus und seiner aktuellen Erscheinungsform in
den deutschen Medien”

Vortrag mit Markus End

13.02.2014 um 19.30
“Von Problemhäusern und Klaukids – Antiziganismus in Duisburg”
Vortrag mit der Initiative gegen Duisburger Zustände

20.02.2014 um 19.30
“Kritische Theorie des Antiziganismus”
Vortrag mit Nico Bobka

Alle Vorträge finden in der Auslandsgesellschaft Dortmund, Steinstraße 48, 44147 Dortmund statt.

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„…von Anilin bis Zwangsarbeit“ – Ausstellung zur IG Farben

Das Forum gegen Rassismus und die Fachschaft Chemie zeigen Ausstellung zur IG Farben in der Universitätsbibliothek

Es war seinerzeit das größte Chemieunternehmen der Welt und hat den industriellen Massenmord an Millionen von Menschen erst möglich gemacht: Die Geschichte der I.G. Farbenindustrie (kurz IG Farben) ist eng mit dem Nationalsozialismus verwoben. Eine Ausstellung über das Chemiekartell wird vom 13. Januar bis zum 14. Februar in der Universitätsbibliothek auf dem Campus der TU Dortmund gezeigt.

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Neonazi Timo E. verurteilt

Am 18. Dezember wurde der Dortmunder Neonazi Timo E. vor dem Amtsgericht Dortmund wegen Beleidigung für schuldig gesprochen. Er soll einen dreiseitigen Aufsatz über die antisemitische Hetzschrift „Die Protokolle der Weisen von Zion“ schreiben und diesem den Richter erläutern.

Das Gericht sah es am vergangenen Mittwoch als erwiesen an, dass er im November 2011 in Bochum-Langendreer eine Frau aus der linken Szene als „Antifa- und Judenschlampe“ titulierte. Zudem soll er das Haus der Aktivistin anschließend mit Eiern beworfen haben. Der zu schreibende Aufsatz soll binnen eines Monats dem Richter vorliegen und von E. zufriedenstellend erläutert werden. Andernfalls droht ihm ein Monat Jugendarrest. Zuletzt war er nach dem Rufen von Nazi-Parolen im Jahr 2011 zu einem sozialen Trainingskurs verurteilt worden. Die Dortmunder Staatsanwaltschaft soll zudem schon die nächste Anklage gegen den Jung-Nazi vorbereitet haben.

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Antifa-Café am 23.12.

Das Dortmunder Antifa-Café findet am kommenden Montag, dem 23.12., zum zweiten Mal statt. Im Anschluss an die Proteste gegen die Nazi-Kundgebung erwarten euch in den warmen Räumlichkeiten des Nordpol Glühwein, Punsch und ein Überraschungsfilm.

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